Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 19:39 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Vor der öffentlichen Sitzung findet in der Zeit von 17:00 bis 18:00 Uhr ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung statt. Die öffentliche Sitzung beginnt somit um 18.00 Uhr.

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 6  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.05.2023
SI/2023/023  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/0307  
Ö 10  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
2023/0308  
Ö 11  
Einführung des Deutschlandtickets Hannover Job (365 € Ticket) als Jobticket bei der Stadt Sehnde
2023/0306  
Ö 12  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle IT
2023/0316  
Ö 13  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für Personalsachbearbeitung und Personalrecruiting
2023/0317  
Ö 14  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle zur Betreuung sozialer Medien
2023/0318  
Ö 15  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für das Stadtarchiv Sehnde
2023/0320  
Ö 16  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan
2023/0312  
Ö 17  
Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Durchführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet von Sehnde
2023/0326  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt, den Beschluss zu c) zu

    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt, die momentan vergebene Reinigungsleistung der Straßenreinigung ab 

    dem Jahr 2026 in Eigenleistung durchzuführen. Entsprechende Haushaltsmittel für

    Maschinen und Personal sind vom Rat im Haushaltplan 2025 einschließlich Stellenplan

    zur Verfügung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 13.09.2023    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat beschließt, die momentan vergebene Reinigungsleistung der Straßenreinigung ab dem Jahr 2026 in Eigenleistung durchzuführen. Entsprechende Haushaltsmittel für Maschinen und Personal sind vom Rat im Haushaltplan 2025 einschließlich Stellenplan zur Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.09.2023    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt, die momentan vergebene Reinigungsleistung der Straßenreinigung ab dem Jahr 2026 in Eigenleistung durchzuführen. Entsprechende Haushaltsmittel für Maschinen und Personal sind vom Rat im Haushaltplan 2025 einschließlich Stellenplan zur Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 18  
Kenntnisnahme des Erhebungsberichtes "Investitionsrückstände - Teil 2" der überörtlichen Kommunalprüfung des Nieders. Landesrechnungshofes
Enthält Anlagen
2023/0305  
Ö 19  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Fahrradparkhaus
Enthält Anlagen
2023/0319  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023 hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange
Enthält Anlagen
2023/0279-1  
Ö 21  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2023/0321  
Ö 22  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2023/0323  
Ö 23  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2023/0324  
Ö 24  
Unterjähriger Investitionsbericht der Stadt Sehnde für Maßnahmen über 200.000 €
Enthält Anlagen
2023/0325  
Ö 25  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2022
Enthält Anlagen
2023/0327  
Ö 26  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 27  
"Einwohnerfragestunde"    
Ö 28  
Schließung der Sitzung