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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 28.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.04.2018

SI/2018/811

Ö 2.1

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2018

SI/2018/932

Ö 3

(nichtöffentlich)

Ö 4

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 5

Gleichstellungsplan 2018 - 2020

2018/0328

Ö 6

Leistungsorientierte Bezahlung für BeamtInnen

2018/0325

Ö 7

Überörtliche Finanzstatusprüfungen bei 38 selbstständigen Gemeinden - Vergleichender Bericht durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof

2018/0342

Ö 8

Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters

2018/0355

Ö 9

Abschluss eines Defizitvertrages mit dem Waldkindergarten Sehnde e.V.

2018/0352

Ö 10

Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde; Vorstellung des Vorentwurfs für die Beantragung der Baugenehmigung

2018/0353

Ö 10.1

Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule in Sehnde; Vorstellung des Vorentwurfs für die Beantragung der Baugenehmigung

2018/0353-1

Ö 11

Erweiterung der Ganztagsschule in Höver; Vorstellung des Entwurfes und der Kostenberechnung

2018/0360

Ö 12

42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Rethmar West" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss

2018/0300

Ö 13

41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Feststellungsbeschluss

2018/0301

Ö 14

Dorfentwicklung/Dorferneuerung in den Ortsteilen Bilm und Ilten der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms

2018/0330

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgenden Beschluss:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt für Bilm und Ilten einen Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms zur Dorfentwicklung um ein weiteres Jahr bis einschließlich 2019 zu stellen.

05.06.2018 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt

Ö 10 - (offen)

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt für Bilm und Ilten einen Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms zur Dorfentwicklung um ein weiteres Jahr bis einschließlich 2019 zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

9	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

28.06.2018 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt für Bilm und Ilten einen Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms zur Dorfentwicklung um ein weiteres Jahr bis einschließlich 2019 zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

34	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

Ö 15

Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss

2018/0337

Ö 16

Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss

2018/0338

Ö 17

Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde

2018/0339

Ö 18

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde

Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof – Erschließungsverträge – bei der Stadt Sehnde Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes vom 18.04.2018

2018/0350

Ö 20

Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023

2018/0309

Ö 20.1

Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Jahre 2019-2023 (Die numerische Sortierung der Bewerber für das Schöffenamt wurde aus der Originalliste beibehalten, obwohl in 2 Fällen ein falscher Ortsteil angegeben wurde. )

2018/0309-1