Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 03.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Detlef Waltz  
2019/0564  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.01.2019  
SI/2019/101  
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.02.2019  
SI/2019/076  
Ö 4.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.04.2019  
SI/2019/085  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2019/0569  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 7  
Neubesetzung von Ausschussmitgliedern  
2019/0568  
Ö 8     Umbesetzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.
2019/0567  
Ö 8.1  
Umbesetzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.  
2019/0567-1  
Ö 9  
Umbesetzung des Fachausschusses Kindertagesstätten und Jugend  
2019/0537  
Ö 10  
Ernennung eines Feld- und Flurwartes für den Bereich Sehnde Nord/West  
2019/0566  
Ö 11  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2019  
2019/0535  
Ö 12  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2019  
2019/0562  
Ö 13  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT); hier: Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)  
Enthält Anlagen
2019/0536  
Ö 14  
Beteiligung der Stadtwerke Sehnde GmbH an der Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN) hier: Beauftragung des Vertreters der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH  
2019/0551  
Ö 15  
Vereinbarung zur Förderung von betrieblichen Betreuungsplätzen  
Enthält Anlagen
2019/0544  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt rückwirkend zum 01.08.2018 die Eckpunkte der Zusatzvereinbarung zur bestehenden „Vereinbarung zur Unterstützung betrieblicher Kindertagesbetreuung“ und den damit verbundenen höheren monatlichen Förderbetrag von 250,00 € für die Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen in Betriebskitas durch Kinder aus der Stadt Sehnde mit dem Ziel der Beitragsfreiheit.

 

 

   
    24.06.2019 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt rückwirkend zum 01.08.2018 die Eckpunkte der Zusatzvereinbarung zur bestehenden „Vereinbarung zur Unterstützung betrieblicher Kindertagesbetreuung“ und den damit verbundenen höheren monatlichen Förderbetrag von 250,00 €r die Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen in Betriebskitas durch Kinder aus der Stadt Sehnde mit dem Ziel der Beitragsfreiheit.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    03.07.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt rückwirkend zum 01.08.2018 die Eckpunkte der Zusatzvereinbarung zur bestehenden „Vereinbarung zur Unterstützung betrieblicher Kindertagesbetreuung“ und den damit verbundenen höheren monatlichen Förderbetrag von 250,00 €r die Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen in Betriebskitas durch Kinder aus der Stadt Sehnde mit dem Ziel der Beitragsfreiheit.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 16     Weitere Planung Familienzentrum
Enthält Anlagen
2019/0545  
Ö 16.1  
Weitere Planung Familienzentrum  
2019/0545-1  
Ö 17     Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; 1) Vorstellung der Machbarkeit einer Erweiterung auf dem Schulgrundstück 2) Beschluss über das Raumprogramm und das weitere Verfahren zur Umwandlung in eine Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
2019/0542  
Ö 17.1  
Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; 1) Vorstellung der Machbarkeit einer Erweiterung auf dem Schulgrundstück 2) Beschluss über das Raumprogramm und das weitere Verfahren zur Umwandlung in eine Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
2019/0542-1  
Ö 18  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
2018/0448-1-1  
Ö 19     Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH in 46325 Borken zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Sehnde
Enthält Anlagen
2019/0510  
Ö 19.1  
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH in 46325 Borken zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Sehnde  
2019/0510-1  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 332 "Ortskern Neu II", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0524  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0525  
Ö 22     Bebauungsplan Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0528  
Ö 22.1  
Bebauungsplan Nr. 215 "Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0528-1  
Ö 23  
Erweiterung der Ganztagsschule in Höver Kostensteigerung  
Enthält Anlagen
2019/0550  
Ö 24  
Finanzierung der Fahrzeugbeschaffung für die Ortsfeuerwehr Evern  
2019/0549  
Ö 25     Konzept "digitale Verwaltung"
Enthält Anlagen
2019/0547  
Ö 25.1  
Konzept "digitale Verwaltung"  
2019/0547-1  
Ö 26  
Nachwuchsführungskräftekonzept  
Enthält Anlagen
2019/0553  
Ö 27  
Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover  
Enthält Anlagen
2019/0546  
Ö 28  
Strategisches Handlungskonzept 2019 - Gesamtstrategie der Stadt Sehnde -  
Enthält Anlagen
2019/0554  
Ö 29  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)