Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2019  
SI/2019/111  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2019/0655  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 2019/0593  
Ö 6.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
 2019/0593-1  
Ö 6.2     (nichtöffentlich)      
Ö 6.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
 2019/0593-2  
Ö 6.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5  
Enthält Anlagen
 2019/0593-3  
Ö 6.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier. Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4  
2019/0593-3-1  
Ö 6.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
 2019/0593-4  
Ö 6.7     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4
Enthält Anlagen
 2019/0593-4-1  
Ö 6.8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
 2019/0593-5  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2019/0634  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 2019/0636  
Ö 9     Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde  
2019/0622-1  
Ö 9.1  
Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2019/0622-1-1  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019 hier: KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde  
2019/0638-1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

 c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, den Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 27.10.2019 zur KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde abzulehnen und das mit den Beschlussvorlagen 2018/0392-1 und 2019/0545-1 beschlossene Vorgehen zur Einrichtung eines Familienzentrums in der Stadt Sehnde fortzuführen.

 
   
    04.12.2019 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend
    Ö 4 - (offen)
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    12.12.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, den Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 27.10.2019 zur KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde abzulehnen und das mit den Beschlussvorlagen 2018/0392-1 und 2019/0545-1 beschlossene Vorgehen zur Einrichtung eines Familienzentrums in der Stadt Sehnde fortzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 
Ö 11  
Änderung der Personalstruktur in der Krippe Spatzennest  
2019/0641  
Ö 12     Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
 2019/0652  
Ö 12.1  
Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
 2019/0652-1  
Ö 13     Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019  
Enthält Anlagen
 2019/0579  
Ö 13.1     Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019  
2019/0579-1  
Ö 13.2  
Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019  
2019/0579-2  
Ö 14     Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020  
Enthält Anlagen
 2019/0582  
Ö 14.1  
Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020  
Enthält Anlagen
 2019/0582-2  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II", 2. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften und 23. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0620  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0640  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 140 "Im Mühlenfeld" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0646  
Ö 18  
Ernennung von Hans-Heinrich Meyer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Klein Lobke  
2019/0474  
Ö 19  
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2019/0639  
Ö 20  
Überplanmäßige Auszahlung - hier Beschaffung eines Elektroklein-PkWs für den ruhenden Verkehr  
2019/0650  
Ö 21  
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem  
Enthält Anlagen
 2019/0623  
Ö 22  
Einheitliche Behördenrufnummer 115
2019/0625  
Ö 23  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2019/2020  
Enthält Anlagen
 2019/0637  
Ö 24  
Neuwahl des Seniorenbeirats hier: Festsetzung des Wahltermins und Änderung der Satzung über die Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2019/0618  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur BV 2019-0623 (369 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zur BV 2019-0625 (547 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Personalgewinnungskonzept (3) (265 KB)