Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2019  
SI/2019/111  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2019/0655  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 2019/0593  
Ö 6.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
 2019/0593-1  
Ö 6.2     (nichtöffentlich)      
Ö 6.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
 2019/0593-2  
Ö 6.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5  
Enthält Anlagen
 2019/0593-3  
Ö 6.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier. Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4  
2019/0593-3-1  
Ö 6.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
 2019/0593-4  
Ö 6.7     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4
Enthält Anlagen
 2019/0593-4-1  
Ö 6.8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
 2019/0593-5  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2019/0634  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 2019/0636  
Ö 9     Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde  
2019/0622-1  
Ö 9.1  
Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2019/0622-1-1  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019 hier: KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde  
2019/0638-1  
Ö 11  
Änderung der Personalstruktur in der Krippe Spatzennest  
2019/0641  
Ö 12     Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
 2019/0652  
Ö 12.1  
Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
 2019/0652-1  
Ö 13     Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019  
Enthält Anlagen
 2019/0579  
Ö 13.1     Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019  
2019/0579-1  
Ö 13.2  
Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019  
2019/0579-2  
Ö 14     Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020  
Enthält Anlagen
 2019/0582  
Ö 14.1  
Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020  
Enthält Anlagen
 2019/0582-2  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II", 2. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften und 23. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0620  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0640  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 140 "Im Mühlenfeld" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2019/0646  
Ö 18  
Ernennung von Hans-Heinrich Meyer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Klein Lobke  
2019/0474  
Ö 19  
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2019/0639  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und die Mehraufwendungen in Höhe von 12.625,00 € sind in der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020 und die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023 zu berücksichtigen.

 
   
    14.11.2019 - Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    12.12.2019 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und die Mehraufwendungen in Höhe von 12.625,00 € sind in der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020 und die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023 zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
Ö 20  
Überplanmäßige Auszahlung - hier Beschaffung eines Elektroklein-PkWs für den ruhenden Verkehr  
2019/0650  
Ö 21  
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem  
Enthält Anlagen
 2019/0623  
Ö 22  
Einheitliche Behördenrufnummer 115
2019/0625  
Ö 23  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2019/2020  
Enthält Anlagen
 2019/0637  
Ö 24  
Neuwahl des Seniorenbeirats hier: Festsetzung des Wahltermins und Änderung der Satzung über die Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2019/0618  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zur BV 2019-0623 (369 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zur BV 2019-0625 (547 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Personalgewinnungskonzept (3) (265 KB)