Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 12.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:10 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP		Betreff

Ö 1		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2019	SI/2019/111
Ö 3		Mitteilungen des Bürgermeisters	2019/0655
Ö 4		Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien
Ö 5		Anfragen des Rates an die Verwaltung
Ö 6		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020	2019/0593
Ö 6.1		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Stellenplan	2019/0593-1
Ö 6.2		(nichtöffentlich)
Ö 6.3		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Empfehlungen der Ortsräte	2019/0593-2
Ö 6.4		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5	2019/0593-3
Ö 6.5		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier. Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4	2019/0593-3-1
Ö 6.6		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse	2019/0593-4
Ö 6.7		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Weitere Empfehlungen des Fachausschusses 4	2019/0593-4-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: a) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu b) zu fassen. b) Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020, die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 2023 sowie den Stellenplan 2020 der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.

	GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 12.12.2019 TOP: Ö 6.7
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen

Ö 6.8		Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses	2019/0593-5
Ö 7		Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters	2019/0634
Ö 8		Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung	2019/0636
Ö 9		Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde	2019/0622-1
Ö 9.1		Antrag der SPD-Bündnis90/Die Grünen Gruppe vom 19.09.2019 hier: Umgang mit den sogenannten "Flexi-Kindern" und deren Erziehungsberechtigten in der Stadt Sehnde	2019/0622-1-1
Ö 10		Antrag der AfD-Fraktion vom 27.10.2019 hier: KiTa Ladeholz und Familienzentrum Sehnde	2019/0638-1
Ö 11		Änderung der Personalstruktur in der Krippe Spatzennest	2019/0641
Ö 12		Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen	2019/0652
Ö 12.1		Neuauflage Kriterienkatalog für die Vergabe von Kitaplätzen	2019/0652-1
Ö 13		Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019	2019/0579
Ö 13.1		Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019	2019/0579-1
Ö 13.2		Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Bootshalle durch den Ruderverein für das Große Freie e.V. Lehrte/Sehnde; Antrag vom 19.06.2019	2019/0579-2
Ö 14		Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020	2019/0582
Ö 14.1		Antrag des Sportring Sehnde vom 20.06.2019 auf Erweiterung der finanziellen Unterstützung für Sportvereine ab dem Jahr 2020	2019/0582-2
Ö 15		Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II", 2. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften und 23. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss	2019/0620
Ö 16		Bebauungsplan Nr. 715 "Gewerbe- und Industriegebiet Schnedebruch", 4. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss	2019/0640
Ö 17		Bebauungsplan Nr. 140 "Im Mühlenfeld" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Haimar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss	2019/0646
Ö 18		Ernennung von Hans-Heinrich Meyer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Klein Lobke	2019/0474
Ö 19		Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde	2019/0639
Ö 20		Überplanmäßige Auszahlung - hier Beschaffung eines Elektroklein-PkWs für den ruhenden Verkehr	2019/0650
Ö 21		Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Dokumentenmanagementsystem	2019/0623
Ö 22		Einheitliche Behördenrufnummer 115	2019/0625
Ö 23		Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2019/2020	2019/0637
Ö 24		Neuwahl des Seniorenbeirats hier: Festsetzung des Wahltermins und Änderung der Satzung über die Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Sehnde	2019/0618
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage zur BV 2019-0623 (369 KB)
	2	öffentlich	Anlage zur BV 2019-0625 (547 KB)
	3	öffentlich	Personalgewinnungskonzept (3) (265 KB)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Beschlussvorschlag: