Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Im Rathaus besteht Maskenpflicht, bitte tragen Sei einen Mund-/Nasenschutz (FFP2- oder OP-Maske)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.09.2021  
SI/2021/561  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2021/1039  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
2021/1024  
Ö 7     Zusammenführung der Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG
Enthält Anlagen
2021/1026  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c)

    zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) 1. Der Rat beschließt, den Baubetriebshof der Stadt Sehnde auf das ehemalige Avacon

        Gelände zu verlegen. Die entsprechenden Gebäude und die weiteren erforderlichen

        Flächen werden von der Stadtwerke Sehnde GmbH errichtet und von der Stadt Sehnde

        gemietet.

    2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu erstellen, ob das   

        freiwerdende Gelände des Baubetriebshofes Sehnde als neuer Standort für den

        Neubau des Feuerwehrhauses Sehnde in Betracht kommt.

   
    20.10.2021 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen.

 

  1. Der Rat beschließt, den Baubetriebshof der Stadt Sehnde auf das ehemalige Avacon-Gelände zu verlegen. Die entsprechenden Gebäude und die weiteren erforderlichen Flächen werden von der Stadtwerke Sehnde GmbH errichtet und von der Stadt Sehnde gemietet.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu erstellen, ob das freiwerdende Gelände des Baubetriebshofes Sehnde als neuer Standort für den Neubau des Feuerwehrhauses Sehnde in Betracht kommt.
  3. Das Kundencenter der Energieversorgung Sehnde GmbH verbleibt im Ortskern von Sehnde zur Stärkung der „Neuen Mitte Sehnde“.
  4. Der Sehnder Tafel der Fördergesellschaft des Civitan Club Sehnde e.V. und der  Kleiderkammer Sehnde, jetzt Stöberkiste mit Herz, werden entsprechende  Räumlichkeiten im ehemaligen Bundessortenamt in Rethmar zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    28.10.2021 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 7 - (offen)
   
Ö 7.1  
Zusammenführung des Baubetriebshofes der Stadt Sehnde und des Bereichs Trinkwasser der Stadtwerke Sehnde GmbH auf dem ehemaligen Gelände der Avacon AG  
2021/1026-1  
Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2022 Zwischenkalkulation 2021 Betriebsabrechnungsbogen 2020 Satzungsänderung  
Enthält Anlagen
2021/1034  
Ö 9     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021  
2021/1036  
Ö 9.1     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021  
2021/1036-1  
Ö 9.2  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2021  
2021/1036-2  
Ö 10     Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026; Änderung der Schulbezirkssatzung
Enthält Anlagen
2021/0905-1  
Ö 10.1  
Vorstellung der Entwicklung der Schüler*innenzahlen bis zum Schuljahr 2025/2026  
Enthält Anlagen
2021/0905-2  
Ö 11     Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung  
2021/0995  
Ö 11.1  
Ausstattung der Sehnder Schulen mit stationären Raumlufttechnischen Anlagen; Inanspruchnahme von Bundesförderung  
2021/0995-1  
Ö 12  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.08.2021 hier: Digitalisierung der Sehnder Schulen: Einheitliche Ausstattung - Schluss mit Flickenteppichen und Insellösungen  
Enthält Anlagen
2021/1014-1  
Ö 13  
Bewerbung der ILEK Börderegion als Host Town im Vorfeld der Special Olympics World Games 2023  
2021/1029  
Ö 14  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Wildnisflächen  
2020/0801-1  
Ö 15  
Landschaftsplan Sehnde 1. Zustimmung zu dem Fachgutachten "Landschaftsplan Sehnde", Stand 8/2021 2. Übernahme von Kernaussagen des Landschaftsplanes Sehnde aus Ziel-, Biotopverbund- und Maßnahmenkonzept in den Flächennutzungsplan
Enthält Anlagen
2021/1007  
Ö 16  
Projekt "Neue Mitte Sehnde", hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung  
Enthält Anlagen
2021/1027  
Ö 17  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Sehnde auf smarte LED-Technik hier: Vergabe des Auftrages an die EVS als Inhouse-Geschäft  
2021/1032  
Ö 18  
Arbeiten für die Straßenunterhaltung hier: Übertragung der Arbeiten an die Stadtwerke Sehnde zur Generierung von personellen Synergieeffekten; Ausführung der Arbeiten für und in Rechnung an die Stadt Sehnde als Inhouse-Geschäft.  
2021/1033  
Ö 19  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020-Ergänzung
Enthält Anlagen
2020/0744-4  
Ö 20  
Ernennung von Feodor Nussbaum zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wassel  
2021/1021  
Ö 21  
Prüfung und Machbarkeit zur Umsetzung des ehemaligen Werkraumes der GS Höver zur "Begegnungsstätte"  
Enthält Anlagen
2021/0958-1  
Ö 22     Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
2021/1030  
Ö 22.1  
Neufassung der Satzung über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
2021/1030-1  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 07.10.2021 hier: Antrag für eine bürgernahe Formulierung von Schriftstücken der Sehnder Verwaltung  
Enthält Anlagen
2021/1035  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)