Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 19:39 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Vor der öffentlichen Sitzung findet in der Zeit von 17:00 bis 18:00 Uhr ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung statt. Die öffentliche Sitzung beginnt somit um 18.00 Uhr.

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 5  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines zugewählten Mitglieds des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste gemäß § 43 in Verbindung mit § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.05.2023  
SI/2023/023  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2023/0307  
Ö 10  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/0308  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den

    Beschluss zu c) zu fassen.

 

b. Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für

    das Haushaltsjahr 2023 in der der Beschlussvorlage Nr. 2023/0308 beigefügten Fassung.

   
    13.09.2023 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den

Beschluss wie folgt zu fassen.

 

Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 in der der Beschlussvorlage Nr. 2023/0308 beigefügten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    28.09.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für

das Haushaltsjahr 2023 in der der Beschlussvorlage Nr. 2023/0308 beigefügten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Einführung des Deutschlandtickets Hannover Job (365 € Ticket) als Jobticket bei der Stadt Sehnde  
2023/0306  
Ö 12  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle IT  
2023/0316  
Ö 13  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für Personalsachbearbeitung und Personalrecruiting  
2023/0317  
Ö 14  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle zur Betreuung sozialer Medien  
2023/0318  
Ö 15  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für das Stadtarchiv Sehnde  
2023/0320  
Ö 16  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2023/0312  
Ö 17  
Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Durchführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet von Sehnde  
2023/0326  
Ö 18  
Kenntnisnahme des Erhebungsberichtes "Investitionsrückstände - Teil 2" der überörtlichen Kommunalprüfung des Nieders. Landesrechnungshofes  
Enthält Anlagen
2023/0305  
Ö 19  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Fahrradparkhaus  
Enthält Anlagen
2023/0319  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023 hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange  
Enthält Anlagen
2023/0279-1  
Ö 21  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
2023/0321  
Ö 22  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2023/0323  
Ö 23  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2023/0324  
Ö 24  
Unterjähriger Investitionsbericht der Stadt Sehnde für Maßnahmen über 200.000 €  
Enthält Anlagen
2023/0325  
Ö 25  
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 2. Halbjahr 2022  
Enthält Anlagen
2023/0327  
Ö 26  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 27  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 28  
Schließung der Sitzung