Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Di, 20.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0647  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6  
Gleichstellungsbericht für die Jahre 2022 bis 2024  
Enthält Anlagen
2025/0640  
Ö 7  
Umbesetzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales  
2025/0653  
Ö 8  
Umwandlung einer Krippengruppe in eine altersübergreifende Gruppe in der Kita Höver  
2025/0631  
Ö 9     Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde, hier: Erhöhung der Gebühren  
Enthält Anlagen
2025/0632  
Ö 9.1  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Sehnde, hier: Erhöhung der Gebühren  
Enthält Anlagen
2025/0632-1  
Ö 10     Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
2025/0633  
Ö 10.1  
Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
2025/0633-1  
Ö 11     Satzung des Kinder- und Jugendbeirats (KiJuBS) der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0634  
Ö 11.1  
Satzung des Kinder- und Jugendbeirats (KiJuBS) der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0634-1  
Ö 12     Änderung der Satzung über die Förderung in der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege in der Stadt Sehnde, hier: Erhöhung der Gebühren  
Enthält Anlagen
2025/0635  
Ö 12.1  
Änderung der Satzung über die Förderung in der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege in der Stadt Sehnde, hier: Erhöhung der Gebühren  
Enthält Anlagen
2025/0635-1  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 816 "Nördlich Reuterwiesen" im Ortsteil Höver, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0637  
Ö 14     Spiel-, Bolz- und Sportplatz Chausseestraße hier: Bau des Spiel-, Bolz- und Sportplatzes Chausseestraße  
Enthält Anlagen
2025/0641  
Ö 14.1     Spiel-, Bolz- und Sportplatz Chausseestraße hier: Bau des Spiel-, Bolz- und Sportplatzes Chausseestraße
2025/0641-1  
Ö 14.2  
Spiel-, Bolz- und Sportplatz Chausseestraße hier: Bau des Spiel-, Bolz- und Sportplatzes Chausseestraße  
2025/0641-1-1  
Ö 15  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH (SIG); hier: Beauftragung d. Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS)  
2025/0629  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

    Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH   

    erteilt der Rat d. Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der  

    Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Änderung des Gesellschaftsvertrags

    der SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH (SIG) zuzustimmen und d.

    Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der Gesellschafterversammlung der SIG zu

    entsprechender Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der SIG  

    zuzustimmen. Dementsprechend wird d. Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der

    Gesellschafterversammlung der SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH

    von d. Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke

    Sehnde GmbH ebenfalls zu dieser Beschlussfassung angewiesen.

 

   
    14.05.2025 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu fassen.

 

Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH erteilt der Rat d. Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Änderung des Gesellschaftsvertrags der SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH (SIG) zuzustimmen und d. Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der Gesellschafterversammlung der SIG zu entsprechender Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der SIG zuzustimmen. Dementsprechend wird d. Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der Gesellschafterversammlung der SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH von d. Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH ebenfalls zu dieser Beschlussfassung angewiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    20.05.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat fasst folgenden Beschluss:

Nach § 12 Abs. 1 Buchstabe l) des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH erteilt der Rat d. Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH (SWS) die Weisung, der Änderung des Gesellschaftsvertrags der SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH (SIG) zuzustimmen und d.

Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde GmbH in der Gesellschafterversammlung der SIG zu entsprechender Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der SIG  zuzustimmen. Dementsprechend wird d. Vertreter*in der Stadtwerke Sehnde in der  Gesellschafterversammlung der SIG Sehnder-Immobilienentwicklungs-Gesellschaft mbH von d. Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH ebenfalls zu dieser Beschlussfassung angewiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 16  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2025  
2025/0643  
Ö 17  
Antrag des Ortsrates Rethmar auf Schulneubau der Grundschule Rethmar  
Enthält Anlagen
2025/0648  
Ö 18  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 19  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 20  
"Einwohnerfragestunde"      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)