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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.05.2025  
SI/2025/501  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2025/0667  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6     Ernennung von Niklas Winter zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bilm  
2025/0639  
Ö 6.1  
Ernennung von Niklas Winter zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bilm  
2025/0639-1  
Ö 7     Strategiepapier der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde Veränderungen in der zukünftigen Ausstattung mit (Lösch-)Fahrzeugen und deren Beladung sowie Priorisierung von Maßnahmen zu Feuerwehrhäusern
2024/0493-2  
Ö 7.1  
Empfehlung zur strategischen Ausrichtung der Stadtfeuerwehr Sehnde  
2024/0493-3  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2025 hier: Beschaffung von Uniformjacken und -hosen für die Kinderfeuerwehr in Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0600-1  
Ö 9     Zukunft des Sportheimes in Höver
2024/0512  
Ö 9.1     Zukunft des Sportheimes in Höver  
2024/0512-1  
Ö 9.2     Zukunft des Sportheimes in Höver  
2024/0512-1-1  
Ö 9.3  
Zukunft des Sportheimes in Höver  
2024/0512-1-2  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 331 "Vor dem Bahnhof", 2. Änderung und 25. Berichtigung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2025/0642  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 u. 2, 4 Abs. 2 und 4a Abs. 3 BauGB
Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3  Abs. 1 BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt und gemäß den zugehörigen Beschlussvorschlägen beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2025/0642 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:
Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 331 „Vor dem Bahnhof“ wird in der Fassung, die sich unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses des Rates ergibt, gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 80 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in der jeweils geltenden Fassung als Satzung beschlossen und die zugehörige Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB und die 25. Berichtigung des Flächennutzungsplans beschlossen.

 

   
    26.05.2025 - Ortsrat Sehnde
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

a) Der Ortsrat Sehnde ist in seiner Sitzung am 26.05.2025 nicht beschlussfähig und kann daher nur ein Stimmungsbild abgeben.

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 u. 2, 4 Abs. 2 und 4a Abs. 3 BauGB
Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3  Abs. 1 BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt und gemäß den zugehörigen Beschlussvorschlägen beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2025/0642 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:
Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 331 „Vor dem Bahnhof“ wird in der Fassung, die sich unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses des Rates ergibt, gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 80 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in der jeweils geltenden Fassung als Satzung beschlossen und die zugehörige Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB und die 25. Berichtigung des Flächennutzungsplans beschlossen.

 

 

Stimmungsbild:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    17.06.2025 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 u. 2, 4 Abs. 2 und 4a Abs. 3 BauGB
Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3  Abs. 1 BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt und gemäß den zugehörigen Beschlussvorschlägen beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2025/0642 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

2. Satzungsbeschluss:
Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 331 „Vor dem Bahnhof“ wird in der Fassung, die sich unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses des Rates ergibt, gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 80 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in der jeweils geltenden Fassung als Satzung und die zugehörige Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB und die 25. Berichtigung des Flächennutzungsplans beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

   
    26.06.2025 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 Abs. 1 u. 2, 4 Abs. 2 und 4a Abs. 3 BauGB
Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3  Abs. 1 BauGB, wie in der Anlage 1 aufgeführt, zu den Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB, wie in Anlage 2 aufgeführt, wird zugestimmt und gemäß den zugehörigen Beschlussvorschlägen beschlossen. Die Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage 2025/0642 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Satzungsbeschluss:
Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 331 „Vor dem Bahnhof“ wird in der Fassung, die sich unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses des Rates ergibt, gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und des § 80 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in der jeweils geltenden Fassung als Satzung beschlossen und die zugehörige Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB und die 25. Berichtigung des Flächennutzungsplans beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

4

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 11     Vermarktung des Baugebietes Südtorfeld West
Enthält Anlagen
2025/0630  
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
Ö 11.3  
Vermarktung des Baugebietes Südtorfeld West  
2025/0630-2  
Ö 12  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Am Ritterbusch" in Sehnde-Haimar, Ortsteil Haimar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung -  
Enthält Anlagen
2025/0623  
Ö 13     Ankauf von Grundstücksflächen im Ortsteil Wehmingen  
2025/0661  
N 13.1     (nichtöffentlich)      
Ö 13.2  
Ankauf von Grundstücksflächen im Ortsteil Wehmingen  
2025/0661-2  
Ö 14  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2025/0655  
Ö 15     Stellenfreigabe für den Fachdienst Schule, Sport und Kultur
2025/0662  
Ö 15.1  
Stellenfreigabe für den Fachdienst Schule, Sport und Kultur  
2025/0662-1  
Ö 16  
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes  
Enthält Anlagen
2025/0654  
Ö 17  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2025  
Enthält Anlagen
2025/0658  
Ö 18     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2025  
2025/0664  
Ö 18.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2025  
2025/0664-1  
Ö 19  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2025/0652  
Ö 20  
Spiel-, Bolz- und Sportplatz Chausseestraße hier: Bau des Spiel-, Bolz- und Sportplatzes Chausseestraße  
2025/0641-1-1-1  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.06.2025 zur BV eines Spiel-, Bolz- und Sportplatzes hier: Bau eines Spiel-, Bolz- und Sportplatzes (BV 2025/641-1-1)  
Enthält Anlagen
2025/0669  
Ö 22  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 23  
-Schließung der Sitzung      
Ö 24  
"Einwohnerfragestunde"