TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.10.2014 |
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SI/2014/005 |
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Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 5 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 6 |
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Änderung der Geschäftsordnung |
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2014/0103 |
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Ö 7 |
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Entlassung der Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen |
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2014/0088 |
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Ö 8 |
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Ernennung des Ortsbrandmeisters und der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen |
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2014/0089 |
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Ö 9 |
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1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde
hier: Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss |
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2014/0073 |
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Ö 10 |
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Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde |
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2014/0086 |
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Ö 11 |
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Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014 |
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2014/0108 |
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Ö 12 |
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Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Evern , Haimar, Höver, Klein Lobke, Müllingen
hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
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2014/0110 |
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Ö 13 |
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Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde |
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2014/0092 |
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Ö 14 |
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Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss
hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum
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2014/0074 |
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Ö 15 |
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Neuordnung des Bestattungswesens
hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
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2014/0057 |
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Ö 15.1 |
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Neuordnung des Bestattungswesens
hier: Neufassung der Friedhofsatzung, der Friedhofsgebührensatzung und 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung sowie Betriebsabrechnung 2013, Zwischenkalkulation 2014, Gebührenkalkulation 2015
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2014/0057-1 |
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Ö 16 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde;
hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013 |
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2014/0071 |
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Ö 17 |
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Betriebsabrechnung Straßenreinigung
hier: Gebührenkalkulation 2015
Zwischenkalkulation 2014
Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013 |
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2014/0100 |
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Ö 18 |
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Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2014/0105 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Sehnde für das Haushaltjahr 2011 sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomvG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2011 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 3.079.936,40 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 729.905,91 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.
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GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung DATUM: Mi, 03.12.2014 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, folgende Beschlüsse zu fassen: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Sehnde für das Haushaltjahr 2011 sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomvG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2011 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 3.079.936,40 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 729.905,91 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 11.12.2014 TOP: Ö 18 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Sehnde für das Haushaltjahr 2011 sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomvG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2011 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
- Dem Bürgermeister wird Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 3.079.936,40 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 729.905,91 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Abstimmungsergebnis: 32 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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Ö 19 |
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Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Sehnde" für das Wirtschaftsjahr 2012
hier: Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes, Entlastung des Betriebsleiters und Behandlung des Jahresüberschusses |
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2014/0106 |
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Ö 20 |
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Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG)
Hier: Friedenstraße im Ortsteil Dolgen
Ergänzende Widmung des nördlich der Lindenallee ausgebauten Straßenteilstückes |
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2014/0083 |
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Ö 21 |
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Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung und der Fahrbahn in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Bilm, Bolzum und Dolgen
hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) und Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 2 ABS
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2014/0087 |
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Ö 22 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2014 |
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2014/0094 |
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Ö 23 |
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Personalgewinnungskonzept
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalhaltung für das Jahr 2015 |
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Ö 24 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 |
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2014/0058 |
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Ö 24.1 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
hier: Empfehlungen der Ortsräte |
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2014/0058-1 |
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Ö 24.2 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
hier: Stellenplan 2015 |
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2014/0058-2 |
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Ö 24.3 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse |
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2014/0058-3 |
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Ö 24.4 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015
hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung |
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2014/0058-4 |
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N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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