Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:08 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.03.2021 ((geänderte Fassung))
SI/2021/549  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2021/0972  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6     Bebauungsplan Nr. 355 "Gewerbegebiet Sehnde-Ost", im Ortsteil Sehnde, Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0915  
Ö 6.1  
Bebauungsplan Nr. 355 "Gewerbegebiet Sehnde-Ost", im Ortsteil Sehnde, Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Äußerungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0915-1  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 346 "Keramische Hütte Ost" im Ortsteil Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0880  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 334 "Südtorfeld", 4. Änderung, Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0953  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 354 "Maschwiese Nord" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0922  
Ö 10  
48. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Dolgen hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0952  
Ö 11  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Astrid-Lindgren-Straße" und "Nordstraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2021/0912  
Ö 12  
Umsetzung des Klimazentrums Sehnde hier: Aufhebung des Finanzierungsvorbehaltes
2021/0959  
Ö 13  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung; hier: Erstellung eines Energetischen Quartierskonzeptes
2021/0964  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c)

    zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

    Auszahlung im Produkt 56100 – Umweltschutz - in Höhe von 65.000 € zur Erstellung eines

    Energetischen Quartierkonzeptes für die Ortsteile Bolzum und Wehmingen.

    Deckungsmittel stehen durch Erträge aus Förderungen der KfW, dem Niedersächsischen

    Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie eigene Personalleistungen in

    gleicher Höhe zur Verfügung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 16.06.2021    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den nachfolgenden Beschluss zu fassen.

 

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

Auszahlung im Produkt 56100 Umweltschutz - in Höhe von 65.000 € zur Erstellung eines Energetischen Quartierkonzeptes für die Ortsteile Bolzum und Wehmingen. Deckungsmittel stehen durch Erträge aus Förderungen der KfW, dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie eigene Personalleistungen in gleicher Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Frau Haack verlässt die Sitzung des Fachausschusses um 18:30 Uhr.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 24.06.2021    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige

Auszahlung im Produkt 56100 Umweltschutz - in Höhe von 65.000 € zur Erstellung eines Energetischen Quartierkonzeptes für die Ortsteile Bolzum und Wehmingen. Deckungsmittel stehen durch Erträge aus Förderungen der KfW, dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie eigene Personalleistungen in gleicher Höhe zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Abschluss eines Wasserkonzessionsvertrages
Enthält Anlagen
2021/0965  
Ö 15  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 15.10.2020 hier: Beteiligung der Stadt Sehnde am Ernteprojekt "Gelbes Band"
Enthält Anlagen
2020/0841-1  
Ö 16  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 14.05.2021 hier: Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirats in Sehnde
Enthält Anlagen
2021/0955  
Ö 17     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 17.1     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr Untersuchung sozialer Wohnungsbau
Enthält Anlagen
2021/0890-1  
Ö 17.2     Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Machbarkeit Unterbringung Stadtfeuerwehr | Untersuchung sozialer Wohnungsbau Empfehlung des Ortsrates Rethmar
2021/0890-1-1  
Ö 17.3  
Festlegung einer Konzeption für das ehem. Bundessortenamt Darstellung Verbilligung bei verschiedenen Varianten
2021/0890-1-2  
Ö 18  
Löschwasserversorgung
2021/0962  
Ö 19  
Kriminal- und Verkehrsstatistiken für den Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Lehrte für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2021/0963  
Ö 20     Reparatur Rüstwagen 1 (RW 1) der Ortsfeuerwehr Ilten    
Ö 20.1  
Reparatur Rüstwagen 1 (RW 1) der Ortsfeuerwehr Ilten
Enthält Anlagen
2021/0961-1  
Ö 21  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"
Enthält Anlagen
2021/0957  
Ö 22  
Namensgebung für die Sporthallen an der Chausseestraße    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)