Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 07.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung finden Ehrungen für ehrenamtliches Engagement 2022 statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.05.2022
SI/2022/834  
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0163  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Ernennung der stellvertretenden Ortsbrandmeisterin/des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Höver
2022/0136  
Ö 7  
Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0145  
Ö 8  
Kriminal- und Verkehrsstatistiken für den Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Lehrte für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
2022/0150  
Ö 9  
Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR und Beschluss der 7. Änderungssatzungzur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR
Enthält Anlagen
2022/0135  
Ö 10  
2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
2022/0147  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2014 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0153  
Ö 12     Vereinfachtes Bemessungsverfahren KGSt
2022/0151  
Ö 12.1  
Vereinfachtes Bemessungsverfahren KGSt    
Ö 13     Kostensteigerung Klimazentrum Sehnde; hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
2022/0157  
Ö 13.1  
Kostensteigerung Klimazentrum Sehnde; hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
2022/0157-1  
Ö 14  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022
2022/0159  
Ö 15  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Tagespflege in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0093  
Ö 16     Betriebsführungsvertrag "Kita Maschwiese" mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Enthält Anlagen
2022/0156  
Ö 16.1  
Betriebsführungsvertrag "Kita Maschwiese" mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Enthält Anlagen
2022/0156-1  
Ö 17     Haushaltssicherungskonzept Teilhaushalt 4; Bezuschussung der Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen
Enthält Anlagen
2022/0141  
Ö 17.1     Haushaltssicherungskonzept Teilhaushalt 4; Bezuschussung der Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen
Enthält Anlagen
2022/0141-1  
Ö 17.2  
Haushaltssicherungskonzept Teilhaushalt 4; Bezuschussung der Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen
2022/0141-1-1  
Ö 18  
Haushaltsicherungskonzept Teilhaushalt 4; Fortführung der Schulsozialarbeit an städtischen Schulen
2022/0142  
Ö 19  
Haushaltssicherungskonzept Teilhaushalt 4; Fortführung des Programm "You got 2 move" an der KGS Sehnde
2022/0143  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 154 "Am Peiner Wege Nord", OT Dolgen, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0138  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 155 "Friedenstraße Ost", OT Dolgen, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0139  
Ö 22  
5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) - Neu-Festlegung der Windenergienutzung hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
Enthält Anlagen
2022/0158  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachaussschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den Beschluss zu c) zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den Beschluss zu c) zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Die Stadt Sehnde nimmt zur 5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) zur Neu-Festlegung der Windenergienutzung, Stand Juni 2022 wie in der Anlage aufgeführt, Stellung.

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 28.06.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachaussschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Die Stadt Sehnde nimmt zur 5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) zur Neu-Festlegung der Windenergienutzung, Stand Juni 2022 wie in der Anlage aufgeführt, Stellung.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 07.07.2022    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Stadt Sehnde nimmt zur 5. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) zur Neu-Festlegung der Windenergienutzung, Stand Juni 2022 wie in der Anlage aufgeführt, Stellung.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 17.06.2022 hier: Umnutzung der Fahrzeughalle auf dem Gelände des Bundessortenamtes in Rethmar -zeitnahe Umsiedlung der AWO Stöberkiste und Sehnder Tafel
Enthält Anlagen
2022/0161  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 01.05.2022 hier: Förderung von Balkon/Steckerkraftwerken
Enthält Anlagen
2022/0134  
Ö 25  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 26  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 27     "Einwohnerfragestunde"    
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)