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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     "Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Fritz Wilke  
2022/0199  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG eines neuen Ratsmitgliedes      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.09.2022  
SI/2022/838  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2022/0215  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 8     Umbesetzung von Fachausschüssen
2022/0217  
Ö 8.1  
Umbesetzung von Fachausschüssen  
2022/0217-1  
Ö 9  
Ernennung von Laszlo Fischer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar  
2022/0186  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Entlassung von Fabian Lehrke aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde  
2022/0194  
Ö 12  
Entlassung von Sven Grabbe aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter  
2022/0183  
Ö 13  
Ernennung von Fabian Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde  
2022/0195  
Ö 14  
Ernennung von Ron Breitenherdt zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde  
2022/0196  
Ö 15  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Sehnde (Verwaltungskostensatzung)  
2022/0182  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 2022/0184  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
 2022/0187  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 2022/0190  
Ö 19     Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
 2022/0198  
Ö 19.1  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung  
2022/0198-1  
Ö 20     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022  
2022/0208  
Ö 20.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022  
2022/0208-1  
Ö 21  
Änderung Beitragsverfahren und Satzungsmodernisierung des Gewässer- und Landschaftspflegeverbandes (GLV) 52 Mittlere Leine  
2022/0179  
Ö 22  
Verlängerung des Regionalmanagements der ILE-Börderegion  
2022/0180  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 365 "Südtorfeld West", OT Sehnde, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/0189  
Ö 24  
49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Grundschule Ilten" im Ortsteil Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/0192  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 734 "Grundschule Ilten", OT Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/0193  
Ö 26  
Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen hier: Neufassung der Friedhofsatzung der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2022/0209  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a)      Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat den Beschluss c) zu fassen.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss c) zu fassen.

 

c)      Der Rat beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Sehnde in der vorliegenden Fassung lt. Anlage.

 
   
    08.11.2022 - Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen.

 

Beschluss:

Der Rat beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Sehnde in der vorliegenden Fassung lt. Anlage.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 
   
    17.11.2022 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Sehnde in der vorliegenden Fassung

lt. Anlage.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 
Ö 27     Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen der Stadt Sehnde hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2022/0210  
Ö 27.1  
Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen der Stadt Sehnde hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Sehnde  
2022/0210-1  
Ö 28  
Sanierungskonzept Kapellen  
Enthält Anlagen
 2022/0212  
Ö 29     Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr
2022/0185  
Ö 29.1  
Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr - Kostenregelung  
2022/0185-1  
Ö 30  
Besetzung von zwei Sachbearbeitungsstellen für den Bereich Wohngeld im FD Soziales, Teilhabe und Integration hier: Vorabgenehmigung von zwei Stellen für den Stellenplan 2023  
2022/0211  
Ö 31  
Unterrichtung des Rates über die überörtliche Prüfung der Stadt Sehnde gem. §§1 bis 4 NKPG durch den Landesrechnungshofes  
2022/0219  
Ö 32     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 12.09.2022 hier: Unterstützung unserer Sehnder Vereine im Rahmen der Energiekrise  
Enthält Anlagen
 2022/0191  
Ö 32.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 12.09.2022 hier: Unterstützung unserer Sehnder Vereine im Rahmen der Energiekrise  
Enthält Anlagen
 2022/0191-1  
Ö 33  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 34  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil      
Ö 35     "Einwohnerfragestunde"      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)