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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     "Einwohnerfragestunde"    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Fritz Wilke
2022/0199  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Gemäß § 52 Abs.2 NKomVG wird festgestellt, dass Herr Fritz Wilke aufgrund seiner Verzichtserklärung vom 10.10.2022 aus dem Rat der Stadt Sehnde ausgeschieden ist.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.11.2022    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Gemäß § 52 Abs.2 NKomVG wird festgestellt, dass Herr Fritz Wilke aufgrund seiner Verzichtserklärung vom 10.10.2022 aus dem Rat der Stadt Sehnde ausgeschieden ist.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG eines neuen Ratsmitgliedes    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.09.2022
SI/2022/838  
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2022/0215  
Ö 7  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 8     Umbesetzung von Fachausschüssen
2022/0217  
Ö 8.1  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2022/0217-1  
Ö 9  
Ernennung von Laszlo Fischer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar
2022/0186  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Entlassung von Fabian Lehrke aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2022/0194  
Ö 12  
Entlassung von Sven Grabbe aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter
2022/0183  
Ö 13  
Ernennung von Fabian Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2022/0195  
Ö 14  
Ernennung von Ron Breitenherdt zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde
2022/0196  
Ö 15  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Sehnde (Verwaltungskostensatzung)
2022/0182  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2022/0184  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2022/0187  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2022/0190  
Ö 19     Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2022/0198  
Ö 19.1  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung
2022/0198-1  
Ö 20     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022
2022/0208  
Ö 20.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022
2022/0208-1  
Ö 21  
Änderung Beitragsverfahren und Satzungsmodernisierung des Gewässer- und Landschaftspflegeverbandes (GLV) 52 Mittlere Leine
2022/0179  
Ö 22  
Verlängerung des Regionalmanagements der ILE-Börderegion
2022/0180  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 365 "Südtorfeld West", OT Sehnde, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0189  
Ö 24  
49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Grundschule Ilten" im Ortsteil Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0192  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 734 "Grundschule Ilten", OT Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/0193  
Ö 26  
Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen hier: Neufassung der Friedhofsatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0209  
Ö 27     Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen der Stadt Sehnde hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2022/0210  
Ö 27.1  
Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen der Stadt Sehnde hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Sehnde
2022/0210-1  
Ö 28  
Sanierungskonzept Kapellen
Enthält Anlagen
2022/0212  
Ö 29     Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr
2022/0185  
Ö 29.1  
Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr - Kostenregelung
2022/0185-1  
Ö 30  
Besetzung von zwei Sachbearbeitungsstellen für den Bereich Wohngeld im FD Soziales, Teilhabe und Integration hier: Vorabgenehmigung von zwei Stellen für den Stellenplan 2023
2022/0211  
Ö 31  
Unterrichtung des Rates über die überörtliche Prüfung der Stadt Sehnde gem. §§1 bis 4 NKPG durch den Landesrechnungshofes
2022/0219  
Ö 32     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 12.09.2022 hier: Unterstützung unserer Sehnder Vereine im Rahmen der Energiekrise
Enthält Anlagen
2022/0191  
Ö 32.1  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 12.09.2022 hier: Unterstützung unserer Sehnder Vereine im Rahmen der Energiekrise
Enthält Anlagen
2022/0191-1  
Ö 33  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 34  
-Schließung der Sitzung öffentlicher Teil    
Ö 35     "Einwohnerfragestunde"    
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)