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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 17.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

"Einwohnerfragestunde"

Ö 2

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Beschlussfassung gem. § 52 Abs 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Herr Fritz Wilke

2022/0199

Ö 4

Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG eines neuen Ratsmitgliedes

Ö 5

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.09.2022

SI/2022/838

Ö 6

Mitteilungen des Bürgermeisters

2022/0215

Ö 7

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 8

Umbesetzung von Fachausschüssen

2022/0217

Ö 8.1

Umbesetzung von Fachausschüssen

2022/0217-1

Ö 9

Ernennung von Laszlo Fischer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Haimar

2022/0186

Ö 10

(nichtöffentlich)

Ö 11

Entlassung von Fabian Lehrke aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde

2022/0194

Ö 12

Entlassung von Sven Grabbe aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

2022/0183

Ö 13

Ernennung von Fabian Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde

2022/0195

Ö 14

Ernennung von Ron Breitenherdt zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Sehnde

2022/0196

Ö 15

3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Sehnde (Verwaltungskostensatzung)

2022/0182

Ö 16

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

2022/0184

Ö 17

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH

2022/0187

Ö 18

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

2022/0190

Ö 19

Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung

2022/0198

Ö 19.1

Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2023 Zwischenkalkulation 2022 Betriebsabrechnungsbogen 2021 Satzungsänderung

2022/0198-1

Ö 20

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022

2022/0208

Ö 20.1

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2022

2022/0208-1

Ö 21

Änderung Beitragsverfahren und Satzungsmodernisierung des Gewässer- und Landschaftspflegeverbandes (GLV) 52 Mittlere Leine

2022/0179

Ö 22

Verlängerung des Regionalmanagements der ILE-Börderegion

2022/0180

Ö 23

Bebauungsplan Nr. 365 "Südtorfeld West", OT Sehnde, Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss

2022/0189

Ö 24

49. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Grundschule Ilten" im Ortsteil Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2022/0192

Ö 25

Bebauungsplan Nr. 734 "Grundschule Ilten", OT Ilten, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2022/0193

Ö 26

Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen hier: Neufassung der Friedhofsatzung der Stadt Sehnde

2022/0209

Ö 27

Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen der Stadt Sehnde hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Sehnde

2022/0210

Ö 27.1

Friedhofsentwicklungskonzept auf kommunalen Friedhöfen der Stadt Sehnde hier: Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Sehnde

2022/0210-1

Ö 28

Sanierungskonzept Kapellen

2022/0212

Ö 29

Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr

2022/0185

Ö 29.1

Verkehrsregelnde Begleitung von Umzügen durch die Freiwillige Feuerwehr - Kostenregelung

2022/0185-1

Ö 30

Besetzung von zwei Sachbearbeitungsstellen für den Bereich Wohngeld im FD Soziales, Teilhabe und Integration hier: Vorabgenehmigung von zwei Stellen für den Stellenplan 2023

2022/0211

Ö 31

Unterrichtung des Rates über die überörtliche Prüfung der Stadt Sehnde gem. §§1 bis 4 NKPG durch den Landesrechnungshofes

2022/0219

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu b.

b) Der Rat nimmt die überörtliche Prüfung der Stadt Sehnde gem. §§ 1 bis 4 Nds. Gesetz über die überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof zur Kenntnis.

17.11.2022 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 31 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Rat nimmt die überörtliche Prüfung der Stadt Sehnde gem. §§ 1 bis 4 Nds. Gesetz über die überörtliche Kommunalprüfung durch den Landesrechnungshof zur Kenntnis.