Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 30.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.06.2014
SI/2014/002  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Personalgewinnungskonzept
Enthält Anlagen
BV/2014/0021  
Ö 7  
Änderung der Satzung über die freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0020  
Ö 8  
Fusion der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen zur Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
BV/2014/0019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen.

b)      Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen.

c)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu d) zu fassen.

d)      Der Rat beschließt,

1.       die Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen werden nach entsprechendem Beschluss der Mitgliederversammlungen und vorbehaltlich der Zustimmung der Region Hannover als Aufsichtsbehörde zum Ablauf des 31.12.2014 aufgelöst;

2.       zur Sicherstellung des Brandschutzes wird mit Wirkung vom 1.1.2015 die Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen aufgestellt;

3.       sämtliche Mitglieder einschließlich der Kinder- und Jugendfeuerwehrmitglieder der beiden ehemaligen Ortsfeuerwehren werden ohne weitere Verfügung oder Antrag Mitglieder der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 08.07.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
a)      Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen.

b)      Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen.

c)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu d) zu fassen.

d)      Der Rat beschließt,

1.       die Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen werden nach entsprechendem Beschluss der Mitgliederversammlungen und vorbehaltlich der Zustimmung der Region Hannover als Aufsichtsbehörde zum Ablauf des 31.12.2014 aufgelöst.

2.       zur Sicherstellung des Brandschutzes wird mit Wirkung vom 1.1.2015 die Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen aufgestellt.

3.       sämtliche Mitglieder einschließlich der Kinder- und Jugendfeuerwehrmitglieder der beiden ehemaligen Ortsfeuerwehren werden ohne weitere Verfügung oder Antrag Mitglieder der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 23.07.2014    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat beschließt,

1.       die Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen werden nach entsprechendem Beschluss der Mitgliederversammlungen und vorbehaltlich der Zustimmung der Region Hannover als Aufsichtsbehörde zum Ablauf des 31.12.2014 aufgelöst;

2.       zur Sicherstellung des Brandschutzes wird mit Wirkung vom 1.1.2015 die Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen aufgestellt;

3.       mtliche Mitglieder einschließlich der Kinder- und Jugendfeuerwehrmitglieder der beiden ehemaligen Ortsfeuerwehren werden ohne weitere Verfügung oder Antrag Mitglieder der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 30.07.2014    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1.  Die Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen werden nach entsprechendem Beschluss der Mitgliederversammlungen und vorbehaltlich der Zustimmung der Region Hannover als Aufsichtsbehörde zum Ablauf des 31.12.2014 aufgelöst.

 

2.  Zur Sicherstellung des Brandschutzes wird mit Wirkung vom 1.1.2015 die Ortsfeuerwehr llingen-Wirringen aufgestellt.

 

3.  Sämtliche Mitglieder einschließlich der Kinder- und Jugendfeuerwehrmitglieder der beiden ehemaligen Ortsfeuerwehren werden ohne weitere Verfügung oder Antrag Mitglieder der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Planung eines Selbstlernzentrums und eines großen Lehrerzimmers an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0031  
Ö 10  
Feuerwehrhaus Haimar
Enthält Anlagen
BV/2014/0033  
Ö 11  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0015  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 306 "Ladeholz", 6. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV/2014/0026  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 702A "Osterfeld-Ost", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV/2014/0028-1  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 359 "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV/2014/0041  
Ö 15  
Einziehung einer Teilfläche der Kirchstraße in Sehnde, Ortsteil Ilten gem § 8 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG)
Enthält Anlagen
BV/2014/0039  
Ö 16  
Abschluss eines 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag für die Wasserversorgung zwischen der Stadt Sehnde und der Stadtwerke Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
BV/2014/0032  
Ö 17  
Ergebnisse der Auswertung der Aufgabenkritik aus dem Haushaltssicherungskonzept 2013
Enthält Anlagen
BV/2014/0035  
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)