Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.12.2017
SI/2017/576  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2018/0290  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung Betriebsabrechnungsbogen 2016
Enthält Anlagen
2017/0265  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
2018/0271  
Ö 7  
Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2017 hier: Umschuldung eines Darlehens der Stadt Sehnde sowie eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde
2018/0273  
Ö 8     Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0274  
Ö 8.1  
Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0274-1  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Betriebsabrechnung 2015 und 2016
Enthält Anlagen
2018/0279  
Ö 10  
Haushaltssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0287  
Ö 11  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2018
2018/0280  
Ö 12  
Ausweitung der Betreuungszeiten in der Kita Marggrafstraße zum 01.08.2018
2018/0283  
Ö 13     Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Flächen- und Raumbedarfsplanung
Enthält Anlagen
2018/0268  
Ö 13.1  
Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Flächen- und Raumbedarfsplanung
Enthält Anlagen
2018/0268-1  
Ö 14  
Berufung von Mitgliedern des Schulausschusses nach § 110 NSchG; Benennung eines Ersatzmitgliedes für die Gruppe der Lehrkräfte
2018/0281  
Ö 15  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver - Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Rücknahme des Feststellungsbeschlusses vom 18.05.2017 - Entwurfsbeschluss für die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2018/0278  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2017/0213  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB hat in der Zeit vom 16.01.2017 - 03.02.2017 stattgefunden. Es sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen.

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 09.02.2017 und 14.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 


TÖB: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, Langen

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Nowega GmbH, Münster

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nowega GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Pledoc GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Engie E&P Deutschland GmbH, Lingen

- Schreiben vom 03.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Engie E&P Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 14.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

TÖB: E-Plus Gruppe

- Schreiben vom 30.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der E-Plus Gruppe wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 09.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Gasunie Deutschland Transport Services GmbH, Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Transport Services GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach und § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB

 

TÖB: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 18.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 28.06.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Pledoc GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Stadtwerke Sehnde

- Schreiben vom 25.07.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Stadtwerke Sehnde wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 


TÖB: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Wasserverband Nordhannover

- Schreiben vom 26.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverband Nordhannover wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 19.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Südwiese“, Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3)   BauGB wird beschlossen. Stellungnahmen sind nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen zugelassen (§ 4a (3) Satz 1 BauGB).

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Mo, 05.02.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

a)Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB hat in der Zeit vom 16.01.2017 - 03.02.2017 stattgefunden. Es sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 09.02.2017 und 14.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, Langen

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Bundesaufsichtsamtesr Flugsicherung wird zugestimmt.

 

 

B: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

 

B: Nowega GmbH, Münster

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nowega GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Pledoc GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Engie E&P Deutschland GmbH, Lingen

- Schreiben vom 03.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Engie E&P Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 14.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

TÖB: E-Plus Gruppe

- Schreiben vom 30.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der E-Plus Gruppe wird zugestimmt.

 

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 09.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

B: Gasunie Deutschland Transport Services GmbH, Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Transport Services GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach und § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 18.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

B: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 28.06.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Pledoc GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Stadtwerke Sehnde

- Schreiben vom 25.07.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Stadtwerke Sehnde wird zugestimmt.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover wird zugestimmt.

 

 

B: Wasserverband Nordhannover

- Schreiben vom 26.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverband Nordhannover wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik wird zugestimmt.

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 19.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf des Bebauungsplans „dwiese“, Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3)   BauGB wird beschlossen. Stellungnahmen sind nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen zugelassen (§ 4a (3) Satz 1 BauGB).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.02.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB hat in der Zeit vom 16.01.2017 - 03.02.2017 stattgefunden. Es sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 09.02.2017 und 14.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, Langen

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Nowega GmbH, Münster

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nowega GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Pledoc GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Engie E&P Deutschland GmbH, Lingen

- Schreiben vom 03.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Engie E&P Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 14.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: E-Plus Gruppe

- Schreiben vom 30.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der E-Plus Gruppe wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 09.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Gasunie Deutschland Transport Services GmbH, Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Transport Services GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach und § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 18.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 28.06.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Pledoc GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Stadtwerke Sehnde

- Schreiben vom 25.07.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Stadtwerke Sehnde wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Wasserverband Nordhannover

- Schreiben vom 26.06.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverband Nordhannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 19.07.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf des Bebauungsplans „dwiese“, Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3)   BauGB wird beschlossen. Stellungnahmen sind nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen zugelassen (§ 4a (3) Satz 1 BauGB).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 12.02.2018    TOP: N 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.02.2018    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB hat in der Zeit vom 16.01.2017 - 03.02.2017 stattgefunden. Es sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 09.02.2017 und 14.02.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, Langen

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Bundesaufsichtsamtesr Flugsicherung wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Nowega GmbH, Münster

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nowega GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Pledoc GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Engie E&P Deutschland GmbH, Lingen

- Schreiben vom 03.02.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Engie E&P Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 14.02.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

TÖB: E-Plus Gruppe

- Schreiben vom 30.01.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der E-Plus Gruppe wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 09.02.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Gasunie Deutschland Transport Services GmbH, Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Transport Services GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach und § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 18.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 28.06.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Pledoc GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Stadtwerke Sehnde

- Schreiben vom 25.07.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Stadtwerke Sehnde wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 06.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 20.06.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverband Abfallwirtschaft Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Wasserverband Nordhannover

- Schreiben vom 26.06.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverband Nordhannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 19.07.2017

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem geänderten Entwurf des Bebauungsplans „dwiese“, Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung mit Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3)   BauGB wird beschlossen. Stellungnahmen sind nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen zugelassen (§ 4a (3) Satz 1 BauGB).

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0220  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 215 "Kleines Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0226  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 216 "Großes Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0227  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0277  
Ö 21  
Entlassung von Diethelm Huch aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0248  
Ö 22  
Ernennung von Max Digwa zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0246  
Ö 23  
Entlassung von Siegfried Freitag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0249  
Ö 24  
Ernennung von Christian Huch zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2017/0247  
Ö 25  
Weiteres externes Trauzimmer
Enthält Anlagen
2017/0264  
Ö 26  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)