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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 15.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.12.2017

SI/2017/576

Ö 3

Mitteilungen des Bürgermeisters

2018/0290

Ö 4

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 5

Betriebsabrechnung Straßenreinigung Betriebsabrechnungsbogen 2016

2017/0265

Ö 6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017; hier: Unterrichtung gemäß § 117 NKomVG

2018/0271

Ö 7

Unterrichtung über die Umschuldungen von Krediten der Stadt Sehnde im Haushaltsjahr 2017 hier: Umschuldung eines Darlehens der Stadt Sehnde sowie eines Darlehens des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Sehnde

2018/0273

Ö 8

Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH

2018/0274

Ö 8.1

Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH

2018/0274-1

Ö 9

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Betriebsabrechnung 2015 und 2016

2018/0279

Ö 10

Haushaltssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde

2018/0287

Ö 11

Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2018

2018/0280

Ö 12

Ausweitung der Betreuungszeiten in der Kita Marggrafstraße zum 01.08.2018

2018/0283

Ö 13

Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Flächen- und Raumbedarfsplanung

2018/0268

Ö 13.1

Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Flächen- und Raumbedarfsplanung

2018/0268-1

Ö 14

Berufung von Mitgliedern des Schulausschusses nach § 110 NSchG; Benennung eines Ersatzmitgliedes für die Gruppe der Lehrkräfte

2018/0281

Ö 15

41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver - Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Rücknahme des Feststellungsbeschlusses vom 18.05.2017 - Entwurfsbeschluss für die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB

2018/0278

Ö 16

Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

2017/0213

Ö 17

Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0220

Ö 18

Bebauungsplan Nr. 215 "Kleines Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0226

Ö 19

Bebauungsplan Nr. 216 "Großes Backhausfeld" im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0227

Ö 20

Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben - Satzungsbeschluss

2018/0277

Ö 21

Entlassung von Diethelm Huch aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar

2017/0248

Ö 22

Ernennung von Max Digwa zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar

2017/0246

Ö 23

Entlassung von Siegfried Freitag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar

2017/0249

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Siegfried Freitag wird mit Ablauf des 31. März 2018 aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter entlassen.

GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt DATUM: Mo, 29.01.2018 TOP: Ö 6

STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Abstimmungsergebnis:

8	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 12.02.2018 TOP: N 23

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 15.02.2018 TOP: Ö 23

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Siegfried Freitag wird mit Ablauf des 31. März 2018 aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter entlassen.

Abstimmungsergebnis:

30	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

Ö 24

Ernennung von Christian Huch zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar

2017/0247

Ö 25

Weiteres externes Trauzimmer

2017/0264

Ö 26

Anfragen des Rates an die Verwaltung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)