Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.10.2015  
SI/2015/151  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
2015/0351  
Ö 7  
Berufung eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters  
2015/0354  
Ö 8  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum  
2015/0306  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) sowie Betriebsabrechnung 2014, Gebührenkalkulation 2016  
Enthält Anlagen
2015/0337  
Ö 10  
Personalgewinnungskonzept  
2015/0328  
Ö 11  
Gleichstellungsplan  
Enthält Anlagen
2015/0349  
Ö 12  
Vereinbarung zur Unterstützung betrieblicher Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
2015/0325  
Ö 13     Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes in der Stadt Sehnde zum Schuljahr 2016/2017  
2015/0348  
Ö 13.1  
Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes in der Stadt Sehnde zum Schuljahr 2016/2017  
Enthält Anlagen
2015/0348-1  
Ö 14  
1. Änderungsvereinbarung Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und Jugendarbeit und 1. Änderungsvertrag Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
2015/0326  
Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015  
2015/0336  
Ö 16     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015  
2015/0353  
Ö 16.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0353-1  
Ö 17  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Hier: Ergänzung des Straßenverzeichnisses  
Enthält Anlagen
2015/0327  
Ö 18     Grünflächenkataster der Stadt Sehnde - Operative Steuerung der Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen  
Enthält Anlagen
2015/0288  
Ö 18.1  
Grünflächenkataster der Stadt Sehnde - Operative Steuerung der Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen  
Enthält Anlagen
2015/0288-1  
Ö 19     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde  
2015/0305  
Ö 19.1     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0305-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Ortsrat Müllingen/Wirringen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

e) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

f)  Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

g) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

h) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

i)  Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

j)  Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

k) Der „Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht“ empfiehlt dem Rat   

    folgenden Beschluss zu fassen:

l)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

m) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zum Planungsteil des RROP 2015 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

 

 

   
    14.10.2015 - Ortsrat Bilm
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   


 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zum Planungsteil des RROP 2015 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen

 

 

   
    15.10.2015 - Ortsrat Müllingen-Wirringen
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.11.2015 - Ortsrat Ilten
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

m) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

 

Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zum Planungsteil des RROP 2015 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

   
    03.11.2015 - Ortsrat Rethmar
    Ö 7 - (offen)
   
   
    03.11.2015 - Ortsrat Wehmingen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   
   
    04.11.2015 - Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar
    Ö 4 - (offen)
   
   
    04.11.2015 - Ortsrat Sehnde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    05.11.2015 - Ortsrat Bolzum
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    05.11.2015 - Ortsrat Wassel
    Ö 7 - (offen)
   
   
    10.11.2015 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 4.1 - (offen)
   

Beschluss:
 

Beschlussvorschlag:

Der „Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht“ empfiehlt dem Rat,   

folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1.Beschlüsse zu den Empfehlungen der Ortsräte und Fraktionen:

 

Empfehlung der Fraktion „ndnis 90/Die Grünen“ und des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

Der Anstand von Windenergieanlagen (WEA) zu Siedlungen ist von 800 m auf 1000 m zu vergrößern.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Empfehlung des Ortsrates Höver:

 

1.Verbesserung des Anschlusses von Höver an die S-Bahnhof in Ahlten und Anderten/Misburg und

Verbesserung des Anschlusses von Höver an die Stadtbahn in Anderten

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

9

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Die Verbesserung des Anschlusses von Höver an die S-Bahn und die Stadtbahn ist nicht Bestandteil des RROP sondern ist im Nahverkehrsplan zu behandeln.

 

2.ckenschluss und Vernetzung der Gnge um den Mergelabbau (Mergelgrube) zur Naherholung in Höver unter Punkt 3.6 „Naherholung“ im RROP 2015 aufnehmen

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Empfehlung des Ortsrates Dolgen-Evern-Haimar:

 

Einbeziehung von Flächen südlich von Haimar in die Potentialbetrachtung für Flächen für Windenergieanlagen

 

Abstimmungsergebnis:

0

Ja-Stimme/n

8

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

 

Es liegen keine neuen Erkenntnisse zum Vogelvorkommen in diesen Bereich vor. Nach dem bisherigen Wissensstand ist aufgrund des Vogelvorkommens die Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen nicht möglich. Außerdem steht dieser Empfehlung die Vergrößerung des Abstandes zu Siedlungen entgegen.

 

 

2.Beschluss zum RROP 2015:

Der Rat stimmt den Anmerkungen und Hinweisen der Stadtverwaltung zum Planungsteil des RROP 2015 mit den Ergänzungen aus der Beratung zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Stellungnahme im Beteiligungsverfahren abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    17.12.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 19.1 - (offen)
   
Ö 19.2     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde  
2015/0305-2  
Ö 19.3  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde  
2015/0305-3  
Ö 20     Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde (-abgesetzt-)
Enthält Anlagen
2015/0320  
Ö 20.1  
Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde (-abgesetzt-)
2015/0320-1  
Ö 21     Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0331  
Ö 21.1  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
2015/0331-1  
Ö 22     Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0332  
Ö 22.1  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
2015/0332-1  
Ö 23     Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0333  
Ö 23.1  
Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
2015/0333-1  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0342  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1.Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift und 12. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0316  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0317  
Ö 27  
Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten  
2015/0339  
Ö 28  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0341  
Ö 29  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
2015/0274  
Ö 30     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
Ö 30.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Stellenplan 2016  
Enthält Anlagen
2015/0282-1  
Ö 30.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Ortsräte  
Enthält Anlagen
2015/0282-2  
Ö 30.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Haushaltssicherungskonzept 2016  
2015/0282-3  
Ö 30.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse  
Enthält Anlagen
2015/0282-4  
Ö 30.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst und Ordnung  
Enthält Anlagen
2015/0282-5  
Ö 30.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
2015/0282-6  
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)      
N 32.2     (nichtöffentlich)      
N 32.3     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)