Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.10.2015  
SI/2015/151  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
2015/0351  
Ö 7  
Berufung eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters  
2015/0354  
Ö 8  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum  
2015/0306  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) sowie Betriebsabrechnung 2014, Gebührenkalkulation 2016  
Enthält Anlagen
2015/0337  
Ö 10  
Personalgewinnungskonzept  
2015/0328  
Ö 11  
Gleichstellungsplan  
Enthält Anlagen
2015/0349  
Ö 12  
Vereinbarung zur Unterstützung betrieblicher Kindertagesbetreuung  
Enthält Anlagen
2015/0325  
Ö 13     Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes in der Stadt Sehnde zum Schuljahr 2016/2017  
2015/0348  
Ö 13.1  
Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes in der Stadt Sehnde zum Schuljahr 2016/2017  
Enthält Anlagen
2015/0348-1  
Ö 14  
1. Änderungsvereinbarung Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und Jugendarbeit und 1. Änderungsvertrag Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
2015/0326  
Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015  
2015/0336  
Ö 16     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015  
2015/0353  
Ö 16.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0353-1  
Ö 17  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Hier: Ergänzung des Straßenverzeichnisses  
Enthält Anlagen
2015/0327  
Ö 18     Grünflächenkataster der Stadt Sehnde - Operative Steuerung der Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen  
Enthält Anlagen
2015/0288  
Ö 18.1  
Grünflächenkataster der Stadt Sehnde - Operative Steuerung der Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen  
Enthält Anlagen
2015/0288-1  
Ö 19     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde  
2015/0305  
Ö 19.1     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0305-1  
Ö 19.2     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde  
2015/0305-2  
Ö 19.3  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde  
2015/0305-3  
Ö 20     Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde (-abgesetzt-)
Enthält Anlagen
2015/0320  
Ö 20.1  
Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde (-abgesetzt-)
2015/0320-1  
Ö 21     Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0331  
Ö 21.1  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
2015/0331-1  
Ö 22     Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0332  
Ö 22.1  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
2015/0332-1  
Ö 23     Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0333  
Ö 23.1  
Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss  
2015/0333-1  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0342  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1.Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift und 12. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0316  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0317  
Ö 27  
Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten  
2015/0339  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen „Kreuzstraße“ (Bilm-7)  und „Am Nordende (Südteil)“(Ilten-3) von 2 auf 1 zu erhöhen.

 

 

2. Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priori-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

tät

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

1

Ilten-1 + Ilten-2

2016

M1

Kirchstraße mit Platzgestaltung (inkl. Kanalisation)

 

 

Anteil Kirche

 

 

(neuen Antrag am 30.09.2015 gestellt)

 

1

Ilten-8

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str./Im Schleichgarten/Rud.-Wahrendorff-Str.

2017

 

(Rückbau der Kreuzungsbereiche)

 

 

 

 

1

Ilten-5 + Ilten-6

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str.(Raiffeisenplatz)/Hindenburgstraße und

2017

 

Ferdinad-Wahrendorff-Straße West

 

 

(Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich

 

 

Kreuzung "Otto-Heise-Straße")

 

 

 

 

1

Ilten-3

 

M3

Am Nordende (Südteil)

2017

 

(bis Kreuzung "Im Strauchgarten")

 

 

 

 

1

Bilm-7

 

M1

Kreuzstraße

2017

 

 

 

1

Bilm-3

 

M3

Am Denkmal/Freien Straße

2017

 

 

 

1

Bilm-8

 

M3

Mühlenstraße

2017

 

(insbesondere Südteil) zuzgl. RW

 

 

 

 

 

Summe der Maßahmen

2016 - 2018

 

 

 

 

3. Beschluss zur Verlängerung des Förderzeitraum der Dorferneuerung in Bilm und Ilten

 

Der Rat beschließt umgehend einen Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes bis einschließlich 2018 zur Dorferneuerung in Bilm und Ilten zu stellen.

 

 

 

   
    08.12.2015 - Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen „Kreuzstraße“ (Bilm-7)  und „Am Nordende (Südteil)“(Ilten-3) von 2 auf 1 zu erhöhen.

 

 

2.Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priori-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

t

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

1

Ilten-1 + Ilten-2

2016

M1

Kirchstraße mit Platzgestaltung (inkl. Kanalisation)

 

 

Anteil Kirche

 

 

(neuen Antrag am 30.09.2015 gestellt)

 

1

Ilten-8

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str./Im Schleichgarten/Rud.-Wahrendorff-Str.

2017

 

(Rückbau der Kreuzungsbereiche)

 

 

 

 

1

Ilten-5 + Ilten-6

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str.(Raiffeisenplatz)/Hindenburgstraße und

2017

 

Ferdinad-Wahrendorff-Straße West

 

 

(Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich

 

 

Kreuzung "Otto-Heise-Straße")

 

 

 

 

1

Ilten-3

 

M3

Am Nordende (Südteil)

2017

 

(bis Kreuzung "Im Strauchgarten")

 

 

 

 

1

Bilm-7

 

M1

Kreuzstraße

2017

 

 

 

1

Bilm-3

 

M3

Am Denkmal/Freien Straße

2017

 

 

 

1

Bilm-8

 

M3

hlenstraße

2017

 

(insbesondere Südteil) zuzgl. RW

 

 

 

 

 

Summe der Maßahmen

2016 - 2018

 

 

 

 

3.Beschluss zur Verlängerung des Förderzeitraum der Dorferneuerung in Bilm und Ilten

 

Der Rat beschließt umgehend einen Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes bis einschließlich 2018 zur Dorferneuerung in Bilm und Ilten zu stellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

   
    17.12.2015 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zur Erhöhung der Priorität

 

Der Rat beschließt die Priorität der Maßnahmen „Kreuzstraße“ (Bilm-7)  und „Am Nordende (Südteil)“(Ilten-3) von 2 auf 1 zu erhöhen.

 

2. Beschluss zur Priorität der Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen

 

Der Rat beschließt die folgenden Prioritäten zur Realisierung (Zeitplan) Öffentlicher Maßnahmen:

 

Priori-

Maßnahme in Rahmen der Dorferneuerung in

Jahr der

t

Ilten und Bilm

Realisierung

 

 

 

1

Ilten-1 + Ilten-2

2016

M1

Kirchstraße mit Platzgestaltung (inkl. Kanalisation)

 

 

Anteil Kirche

 

 

(neuen Antrag am 30.09.2015 gestellt)

 

1

Ilten-8

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str./Im Schleichgarten/Rud.-Wahrendorff-Str.

2017

 

(Rückbau der Kreuzungsbereiche)

 

 

 

 

1

Ilten-5 + Ilten-6

 

M2

Ferd.-Wahrendorff-Str.(Raiffeisenplatz)/Hindenburgstraße und

2017

 

Ferdinad-Wahrendorff-Straße West

 

 

(Bereich Raiffeisenplatz bis einschließlich

 

 

Kreuzung "Otto-Heise-Straße")

 

 

 

 

1

Ilten-3

 

M3

Am Nordende (Südteil)

2017

 

(bis Kreuzung "Im Strauchgarten")

 

 

 

 

1

Bilm-7

 

M1

Kreuzstraße

2017

 

 

 

1

Bilm-3

 

M3

Am Denkmal/Freien Straße

2017

 

 

 

1

Bilm-8

 

M3

hlenstraße

2017

 

(insbesondere Südteil) zuzgl. RW

 

 

 

 

 

Summe der Maßahmen

2016 - 2018

 

 

 

 

3. Beschluss zur Verlängerung des Förderzeitraum der Dorferneuerung in Bilm und Ilten

 

Der Rat beschließt umgehend einen Antrag auf Verlängerung des Förderzeitraumes bis einschließlich 2018 zur Dorferneuerung in Bilm und Ilten zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 28  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2015/0341  
Ö 29  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
2015/0274  
Ö 30     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
Ö 30.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Stellenplan 2016  
Enthält Anlagen
2015/0282-1  
Ö 30.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Ortsräte  
Enthält Anlagen
2015/0282-2  
Ö 30.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Haushaltssicherungskonzept 2016  
2015/0282-3  
Ö 30.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse  
Enthält Anlagen
2015/0282-4  
Ö 30.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst und Ordnung  
Enthält Anlagen
2015/0282-5  
Ö 30.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
2015/0282-6  
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)      
N 32.2     (nichtöffentlich)      
N 32.3     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)