Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2016
SI/2016/358  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.08.2016
SI/2016/475  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428-1  
Ö 6.1     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428-2  
Ö 6.2  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428-3  
Ö 7  
Profilierung der Hauptschule - "You got 2 move" an der KGS Sehnde
2016/0466  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0483  
Ö 9  
Unterrichtung über die Aufnahme eines Investitionskredites
2016/0490  
Ö 10  
Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2016 hier: Erhöhung der Kitagebühren in zwei Schritten
Enthält Anlagen
2016/0493  
Ö 11     Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017
Enthält Anlagen
2016/0494  
Ö 11.1  
Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017
Enthält Anlagen
2016/0494-1  
Ö 12  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes
2016/0495  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2016/0496  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2016/0497  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2016/0499  
Ö 16  
Festlegung der Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken im Baugebiet "Vor den Bilmer Mühlen" in Bilm
2016/0502  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 731 "Alter Ortskern Ilten" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0504  
Ö 18  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 418 "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0505  
Ö 19  
Betriebsabrechnung Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation 2017, Zwischenkalkulation 2016, Betriebsabrechnung 2014 und 2015
Enthält Anlagen
2016/0508  
Ö 20  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Geldleistungen an Tagespflegepersonen im Rahmen der Kinderbetreuung
2016/0509  
Ö 21  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2017 Zwischenkalkulation 2016 Betriebsabrechnungsbogen 2015 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2016/0513  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c)      1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2015 in der mit der
    Beschlussvorlage 2016/0513 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt die
    Zwischenkalkulation 2016 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2017.

 

2. Die 13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der
    Gemeinde Sehnde (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 7.7.1975 wird in der als
    Anlage zur Beschlussvorlage 2016/0513 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 21.09.2016    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

  1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2015 in
    der mit der Beschlussvorlage 2016/0513 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2016 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2017.
  2. Die 13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Sehnde (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 7.7.1975 wird in der als Anlage zur Beschlussvorlage 2016/0513 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 29.09.2016    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Der Rat nimmt das Ergebnis der Betriebsabrechnung für das Jahr 2015 in der mit der Beschlussvorlage 2016/0513 vorgelegten Fassung zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2016 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2017.

 

2. Die 13. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Sehnde (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 7.7.1975 wird in der als Anlage zur Beschlussvorlage 2016/0513 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0518  
Ö 23  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2016/0372-1  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)