Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2016  
SI/2016/358  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.08.2016  
SI/2016/475  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 6     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
2016/0428-1  
Ö 6.1     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
2016/0428-2  
Ö 6.2  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
2016/0428-3  
Ö 7  
Profilierung der Hauptschule - "You got 2 move" an der KGS Sehnde
2016/0466  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Bürgerservice empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, sofern die Mittel des Landes für das Programm „Profilierung der Hauptschule“ auslaufen, übernimmt die Stadt Sehnde die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 26.000 bis 28.000 Euro, damit die Zusammenarbeit mit Pro Beruf an der KGS Sehnde fortgeführt werden kann.

 

   
    15.09.2016 - Fachbereichsausschuss Bürgerservice
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
a) Der Fachbereichsausschuss Bürgerservice empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, sofern die Mittel des Landes für das Programm „Profilierung der Hauptschule“ auslaufen, übernimmt die Stadt Sehnde die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 26.000 bis 28.000 Euro, damit die Zusammenarbeit mit Pro Beruf an der KGS Sehnde fortgeführt werden kann. Zum Ende des 2. Quartals 2017 ist ein Konzept über die Zusammenarbeit der eingesetzten Schulsozialarbeiter, Schule und Verwaltung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    21.09.2016 - Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, sofern die Mittel des Landes für das Programm Profilierung der Hauptschule ausgelaufen, übernimmt die Stadt Sehnde vorbehaltlich der Mittelzusage der Bundesagentur für Arbeit die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 26.000,00 bis 28.000,00 Euro, damit die Zusammenarbeit mit Pro Beruf an der KGS Sehnde fortgeführt werden kann. Bis zum Ende des 2. Quartals 2017 ist von der Verwaltung in Abstimmung mit der Schulleitung der KGS Sehnde ein Konzept über die Zusammenarbeit der eingesetzten Schulsozialarbeitervorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    29.09.2016 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, sofern die Mittel des Landes für das Programm „Profilierung der Hauptschule“ auslaufen, übernimmt die Stadt Sehnde, vorbehaltlich der Mittelzusage der Bundesagentur, die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 26.000 bis 28.000 Euro, damit die Zusammenarbeit mit Pro Beruf an der KGS Sehnde fortgeführt werden kann.

Zum Ende des 2. Quartals 2017 ist ein Konzept über die Zusammenarbeit der eingesetzten Schulsozialarbeiter, Schule und Verwaltung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0483  
Ö 9  
Unterrichtung über die Aufnahme eines Investitionskredites  
2016/0490  
Ö 10  
Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2016 hier: Erhöhung der Kitagebühren in zwei Schritten  
Enthält Anlagen
2016/0493  
Ö 11     Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017  
Enthält Anlagen
2016/0494  
Ö 11.1  
Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017  
Enthält Anlagen
2016/0494-1  
Ö 12  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes  
2016/0495  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2016/0496  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2016/0497  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
2016/0499  
Ö 16  
Festlegung der Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken im Baugebiet "Vor den Bilmer Mühlen" in Bilm
2016/0502  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 731 "Alter Ortskern Ilten" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/0504  
Ö 18  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 418 "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0505  
Ö 19  
Betriebsabrechnung Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation 2017, Zwischenkalkulation 2016, Betriebsabrechnung 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
2016/0508  
Ö 20  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Geldleistungen an Tagespflegepersonen im Rahmen der Kinderbetreuung  
2016/0509  
Ö 21  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2017 Zwischenkalkulation 2016 Betriebsabrechnungsbogen 2015 Satzungsänderung  
Enthält Anlagen
2016/0513  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016  
2016/0518  
Ö 23  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
2016/0372-1  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)