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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.03.2016
SI/2016/358  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.08.2016
SI/2016/475  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428-1  
Ö 6.1     Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428-2  
Ö 6.2  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.04.2016 hier: Antrag zur Änderung der Gebührensatzung Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2016/0428-3  
Ö 7  
Profilierung der Hauptschule - "You got 2 move" an der KGS Sehnde
2016/0466  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0483  
Ö 9  
Unterrichtung über die Aufnahme eines Investitionskredites
2016/0490  
Ö 10  
Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2016 hier: Erhöhung der Kitagebühren in zwei Schritten
Enthält Anlagen
2016/0493  
Ö 11     Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017
Enthält Anlagen
2016/0494  
Ö 11.1  
Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017
Enthält Anlagen
2016/0494-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu b) zu fassen

 

b) Der Rat der Stadt Sehnde nimmt die vorliegende Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017 zur Kenntnis und beschließt:

 

  1. Die Ausweitung der Ganztags- und Dreivierteltagsbetreuung mit folgenden Maßnahmen:

a)      Einführung einer 16:00 Uhr Gruppe in der Kita Höver zum Kitajahr 2017/2018.

Hierfür sind insgesamt 25 Wochenarbeitsstunden (15 Arbeit am Kind, 5 Pause, 11 Leitung) erforderlich. Dies entspricht Mehraufwendungen bei den Personalkosten in Höhe von ca. 38.600,00 Euro (anteilig in 2017: ca. 16.100,00 Euro) und Mehrerträge durch Gebühren und Finanzhilfe in Höhe von ca. 24.200,00 Euro (anteilig in 2017: ca. 10.100,00 Euro).

b)      Die Erweiterung der 15:00 Uhr Betreuungsplätze in der Kita Ladeholz von einer Kleingruppe mit 10 Plätzen auf eine volle Kitagruppe mit insgesamt 25 Plätzen zum Kitajahr 2017/2018. Der Mehraufwand für die Ausweitung beträgt im Bereich der Personalkosten (10 Stunden am Kind, 2,5 Stunden Pause) 13.400,00 Euro (anteilig in 2017: 5.600,00 Euro). Dem gegenüber stehen Mehrträge von ca. 9.000,00 Euro (anteilig in 2017: ca. 3.750,00 Euro).

 

  1. In Hinblick auf den Stufenplan des Landes Niedersachsen, werden die wöchentlichen Stunden der Drittkräfte in allen finanzhilfefähigen Krippengruppen (mind. 11 Kinder zum Stichtag 01.10. in einer Gruppe) zum Kita-Jahr 2017/2018 (01.08.2017) von derzeit 23 Stunden auf 26 Stunden angehoben. Dies entspricht einer Finanzhilfe in Höhe von 25.948,00 € während die Personalaufwendungen für eine 26 Stunden Stelle Sozialassistenten/in bei ca. 27.800,00 € liegen. Insgesamt bedeutet dies bei 11 Drittkräften in 11 Krippengruppen Mehraufwendungen im Bereich der Personalkosten in Höhe von ca. 39.600,00 €, demgegenüber stehen höhere Erträge durch die steigende Finanzhilfe in Höhe von ca. 36.476,00 €.

 

  1. Um den gesetzlichen Empfehlungen zu den Vertretungskapazitäten im Kita-Bereich zu entsprechen, ist zum 01.10.2016 eine Erhöhung der Springkraftstunden um acht Wochenarbeitsstunden erforderlich. Dies bedeutet einen Personalmehraufwand in Höhe von ca. 9.800,00 Euro (anteilig in 2016: ca. 2.500,00 Euro).
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, im Hinblick auf die geplante städtebauliche Entwicklung den Ausbau der Betreuungskapazitäten wie folgt anzugehen und die hierfür notwendigen Gespräche mit Investoren aufzunehmen, konkrete Angebote einzuholen sowie die Schaffung des Raumbedarfs für eine weitere Kitagruppe in Höver oder Ilten inklusive einer Kostenplanung zu prüfen:

1. 3-gruppige Einrichtung auf Kirchengrundstück in Sehnde:

15 Plätze Krippe, 20 Plätze Altersübergreifendegruppe, 25 Plätze Kita

2.  2-gruppige Einrichtung im Baugebiet „Keramische Hütte“, Bau durch Investor mit anschließender Anmietung: 15 Plätze Krippe+25 Kita

3. 2-gruppige Einrichtung z.B. Maschwiese, Bau durch Investor mit anschließender Anmietung: 30 Plätze Krippe

4. Erweiterung einer Einrichtung im westlichen Stadtteil: Höver oder Ilten, Hugo-Remmert-Straße: 20 Plätze Altersübergreifendegruppe inklusive einer Prüfung der maximalen Platzerweiterung durch einen Anbau an die Kita Ilten, Hugo-Remmert-Straße

5.  Prüfung, ob die Möglichkeit besteht, im Ortsteil Rethmar eine weitere Kindertagesstätte einzurichten

Gesamt: 55 neue Krippenplätze und 80 neue Kitaplätze

Hierfür werden insgesamt 25.000,00 Euro Planungskosten in den Haushalt 2017 eingestellt.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 29.09.2016    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde nimmt die vorliegende Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017 zur Kenntnis und beschließt:

 

  1. Die Ausweitung der Ganztags- und Dreivierteltagsbetreuung mit folgenden Maßnahmen:

a)      Einführung einer 16:00 Uhr Gruppe in der Kita Höver zum Kitajahr 2017/2018.

Hierfür sind insgesamt 25 Wochenarbeitsstunden (15 Arbeit am Kind, 5 Pause, 11 Leitung) erforderlich. Dies entspricht Mehraufwendungen bei den Personalkosten in Höhe von ca. 38.600,00 Euro (anteilig in 2017: ca. 16.100,00 Euro) und Mehrerträge durch Gebühren und Finanzhilfe in Höhe von ca. 24.200,00 Euro (anteilig in 2017: ca. 10.100,00 Euro).

b)      Die Erweiterung der 15:00 Uhr Betreuungsplätze in der Kita Ladeholz von einer Kleingruppe mit 10 Plätzen auf eine volle Kitagruppe mit insgesamt 25 Plätzen zum Kitajahr 2017/2018. Der Mehraufwand für die Ausweitung beträgt im Bereich der Personalkosten (10 Stunden am Kind, 2,5 Stunden Pause) 13.400,00 Euro (anteilig in 2017: 5.600,00 Euro). Dem gegenüber stehen Mehrträge von ca. 9.000,00 Euro (anteilig in 2017: ca. 3.750,00 Euro).

 

  1. In Hinblick auf den Stufenplan des Landes Niedersachsen, werden die wöchentlichen Stunden der Drittkräfte in allen finanzhilfefähigen Krippengruppen (mind. 11 Kinder zum Stichtag 01.10. in einer Gruppe) zum Kita-Jahr 2017/2018 (01.08.2017) von derzeit 23 Stunden auf 26 Stunden angehoben. Dies entspricht einer Finanzhilfe in Höhe von 25.948,00 €hrend die Personalaufwendungen für eine 26 Stunden Stelle Sozialassistenten/in bei ca. 27.800,00 € liegen. Insgesamt bedeutet dies bei 11 Drittkräften in 11 Krippengruppen Mehraufwendungen im Bereich der Personalkosten in Höhe von ca. 39.600,00 €, demgegenüber stehen höhere Erträge durch die steigende Finanzhilfe in Höhe von ca. 36.476,00 €.

 

  1. Um den gesetzlichen Empfehlungen zu den Vertretungskapazitäten im Kita-Bereich zu entsprechen, ist zum 01.10.2016 eine Erhöhung der Springkraftstunden um acht Wochenarbeitsstunden erforderlich. Dies bedeutet einen Personalmehraufwand in Höhe von ca. 9.800,00 Euro (anteilig in 2016: ca. 2.500,00 Euro).

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Hinblick auf die geplante städtebauliche Entwicklung den Ausbau der Betreuungskapazitäten wie folgt anzugehen und die hierfür notwendigen Gespräche mit Investoren aufzunehmen, konkrete Angebote einzuholen sowie die Schaffung des Raumbedarfs für eine weitere Kitagruppe in Höver oder Ilten inklusive einer Kostenplanung zu prüfen:

1. 3-gruppige Einrichtung auf Kirchengrundstück in Sehnde:

15 Plätze Krippe, 20 Plätze Altersübergreifendegruppe, 25 Plätze Kita

2.  2-gruppige Einrichtung im Baugebiet „Keramische Hütte“, Bau durch Investor mit anschließender Anmietung: 15 Plätze Krippe+25 Kita

3. 2-gruppige Einrichtung z.B. Maschwiese, Bau durch Investor mit anschließender Anmietung: 30 Plätze Krippe

4. Erweiterung einer Einrichtung im westlichen Stadtteil: Höver oder Ilten, Hugo-Remmert-Straße: 20 Plätze Altersübergreifendegruppe inklusive einer Prüfung der maximalen Platzerweiterung durch einen Anbau an die Kita Ilten, Hugo-Remmert-Straße

5.  Prüfung, ob die Möglichkeit besteht, im Ortsteil Rethmar eine weitere Kindertagesstätte einzurichten

Gesamt: 55 neue Krippenplätze und 80 neue Kitaplätze

Hierfür werden insgesamt 25.000,00 Euro Planungskosten in den Haushalt 2017 eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes
2016/0495  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2016/0496  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2016/0497  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2016/0499  
Ö 16  
Festlegung der Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken im Baugebiet "Vor den Bilmer Mühlen" in Bilm
2016/0502  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 731 "Alter Ortskern Ilten" im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0504  
Ö 18  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 418 "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0505  
Ö 19  
Betriebsabrechnung Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation 2017, Zwischenkalkulation 2016, Betriebsabrechnung 2014 und 2015
Enthält Anlagen
2016/0508  
Ö 20  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Geldleistungen an Tagespflegepersonen im Rahmen der Kinderbetreuung
2016/0509  
Ö 21  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2017 Zwischenkalkulation 2016 Betriebsabrechnungsbogen 2015 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2016/0513  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0518  
Ö 23  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Poststraße" in Sehnde, Ortsteil Rethmar gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2016/0372-1  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)