TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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Ö 2 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.07.2023 |
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SI/2023/997 |
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Ö 4 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2023/0332 |
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Ö 5 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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Ö 6 |
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Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde |
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2023/0294-2 |
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Ö 6.1 |
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Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde |
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2023/0294-3 |
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Ö 6.2 |
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Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde |
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2023/0294-4 |
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Ö 6.3 |
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Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde - Beschlussergänzung |
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2023/0294-5 |
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Ö 7 |
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Anpassungen bei Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr |
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2023/0329 |
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Ö 7.1 |
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Anpassungen bei Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr-Ergänzung |
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2023/0329-1 |
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Ö 8 |
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Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Sehnde |
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2023/0285-1 |
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Ö 9 |
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Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Fahrradparkhaus |
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2023/0319 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof Sehnde aus dem Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ zu erarbeiten und auf Anforderung beim Bundesamt für Logistik und Mobilität einzureichen. 2. Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 208.983,00 € zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen des Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung mit den für 2023 und 2024 vorgesehenen Mitteln für die INV21.504 Umsetzung Maßnahmen Verkehrsentwicklungsplan (VEP). 3. Der zur Umsetzung der Maßnahme notwendige Eigenanteil in Höhe von 10% sowie die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen wird in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 bereitgestellt. Dies geschieht vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung durch den Haushaltsbeschluss 2025/26 sowie die Erteilung des Zuwendungsbescheides. 4. Der Rat der Stadt Sehnde verpflichtet sich, die Finanzierung der zu leistenden konsumtiven Auszahlungen über das Haushaltsjahr 2026 hinaus sicher zu stellen. |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Do, 07.09.2023 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Ortrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof Sehnde aus dem Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ zu erarbeiten und auf Anforderung beim Bundesamt für Logistik und Mobilität einzureichen. 2. Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 208.983,00 € zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen des Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung mit den für 2023 und 2024 vorgesehenen Mitteln für die INV21.504 Umsetzung Maßnahmen Verkehrsentwicklungsplan (VEP). 3. Der zur Umsetzung der Maßnahme notwendige Eigenanteil in Höhe von 10% sowie die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen wird in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 bereitgestellt. Dies geschieht vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung durch den Haushaltsbeschluss 2025/26 sowie die Erteilung des Zuwendungsbescheides. 4. Der Rat der Stadt Sehnde verpflichtet sich, die Finanzierung der zu leistenden konsumtiven Auszahlungen über das Haushaltsjahr 2026 hinaus sicher zu stellen.
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 12.09.2023 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: Beschlüsse: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof Sehnde aus dem Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ zu erarbeiten und auf Anforderung beim Bundesamt für Logistik und Mobilität einzureichen. 2. Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 208.983,00 € zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen des Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung mit den für 2023 und 2024 vorgesehenen Mitteln für die INV21.504 Umsetzung Maßnahmen Verkehrsentwicklungsplan (VEP). 3. Der zur Umsetzung der Maßnahme notwendige Eigenanteil in Höhe von 10% sowie die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen wird in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 bereitgestellt. Dies geschieht vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung durch den Haushaltsbeschluss 2025/26 sowie die Erteilung des Zuwendungsbescheides. 4. Der Rat der Stadt Sehnde verpflichtet sich, die Finanzierung der zu leistenden konsumtiven Auszahlungen über das Haushaltsjahr 2026 hinaus sicher zu stellen.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 13.09.2023 TOP: Ö 19 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof Sehnde aus dem Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ zu erarbeiten und auf Anforderung beim Bundesamt für Logistik und Mobilität einzureichen. 2. Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 208.983,00 € zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen des Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung mit den für 2023 und 2024 vorgesehenen Mitteln für die INV21.504 Umsetzung Maßnahmen Verkehrsentwicklungsplan (VEP). 3. Der zur Umsetzung der Maßnahme notwendige Eigenanteil in Höhe von 10% sowie die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen wird in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 bereitgestellt. Dies geschieht vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung durch den Haushaltsbeschluss 2025/26 sowie die Erteilung des Zuwendungsbescheides. 4. Der Rat der Stadt Sehnde verpflichtet sich, die Finanzierung der zu leistenden konsumtiven Auszahlungen über das Haushaltsjahr 2026 hinaus sicher zu stellen.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.09.2023 TOP: Ö 9 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof Sehnde aus dem Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ zu erarbeiten und auf Anforderung beim Bundesamt für Logistik und Mobilität einzureichen. 2. Der Rat beschließt für das Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von bis zu 208.983,00 € zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen des Bundesprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“. Die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen sowie des Eigenanteils in Höhe von 10% erfolgt aus dem Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung mit den für 2023 und 2024 vorgesehenen Mitteln für die INV21.504 Umsetzung Maßnahmen Verkehrsentwicklungsplan (VEP). 3. Der zur Umsetzung der Maßnahme notwendige Eigenanteil in Höhe von 10% sowie die Deckung der Zwischenfinanzierung der Zuwendungen wird in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 bereitgestellt. Dies geschieht vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung durch den Haushaltsbeschluss 2025/26 sowie die Erteilung des Zuwendungsbescheides. 4. Der Rat der Stadt Sehnde verpflichtet sich, die Finanzierung der zu leistenden konsumtiven Auszahlungen über das Haushaltsjahr 2026 hinaus sicher zu stellen.
Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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Ö 10 |
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Einziehung von Teilflächen der Straße "Moltkestraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)
-Absicht der Einziehung-
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2023/0266 |
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Ö 11 |
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Einziehung von Teilflächen der Straßen "Poststraße" und "Gutsstraße" in Sehnde-Rethmar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung |
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2023/0303 |
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Ö 12 |
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Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" -
hier: Zurückstellung der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses |
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2023/0330 |
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Ö 13 |
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Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde |
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2023/0247 |
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Ö 13.1 |
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Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde |
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2023/0247-1 |
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Ö 13.2 |
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Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde |
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2023/0247-2 |
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Ö 13.3 |
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Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde |
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2023/0247-3 |
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Ö 14 |
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Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2023/0307 |
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Ö 15 |
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1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
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2023/0308 |
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Ö 16 |
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Einführung des Deutschlandtickets Hannover Job (365 € Ticket) als Jobticket bei der Stadt Sehnde |
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2023/0306 |
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Ö 17 |
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Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle IT |
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2023/0316 |
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Ö 18 |
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Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für Personalsachbearbeitung und Personalrecruiting |
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2023/0317 |
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Ö 19 |
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Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle zur Betreuung sozialer Medien |
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2023/0318 |
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Ö 20 |
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Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für das Stadtarchiv Sehnde |
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2023/0320 |
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Ö 21 |
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Zukünftige Veränderungen im Stellenplan |
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2023/0312 |
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Ö 22 |
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Umbesetzung der Fachausschüsse Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Stadtentwicklung und Umwelt |
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2023/0309 |
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Ö 23 |
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Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Durchführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet von Sehnde |
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2023/0326 |
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Ö 24 |
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Kenntnisnahme des Erhebungsberichtes "Investitionsrückstände - Teil 2" der überörtlichen Kommunalprüfung des Nieders. Landesrechnungshofes |
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2023/0305 |
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Ö 25 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH |
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2023/0321 |
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Ö 26 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2023/0323 |
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Ö 27 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2023/0324 |
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Ö 28 |
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Beschlussfassung zur Gründung einer weiteren Tochtergesellschaft der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der/des Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zum Abschluss eines Gesellschaftsvertrages |
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2023/0328 |
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Ö 28.1 |
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Beschlussfassung zur Gründung einer weiteren Tochtergesellschaft der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung der/des Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zum Abschluss eines Gesellschaftsvertrages |
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2023/0328-1 |
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Ö 29 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023
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2023/0311 |
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Ö 30 |
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Richtlinie zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Sehnde
hier: Aktualisierung der Richtlinien |
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2023/0313 |
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Ö 31 |
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Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023
hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange
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2023/0279-1 |
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Ö 31.1 |
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Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023
hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange
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2023/0279-2 |
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Ö 32 |
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Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke |
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2023/0314 |
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Ö 33 |
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Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023
hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen |
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2023/0333 |
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Ö 34 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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Ö 35 |
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-Schließung der Sitzung |
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Ö 36 |
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"Einwohnerfragestunde" |
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