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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 18.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 4

Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung

2017/0130

Ö 4.1

Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung

2017/0130-1

Ö 5

Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde hier: Resolution an die Niedersächsische Landesregierung und den Niedersächsischen Landtag zur Änderung des Kita-Gesetzes dahingehend, dass eine Doppelnutzung von Klassenräumen für den nachmittäglichen Hortbetrieb nicht mehr ausgeschlossen wird.

2017/0138

Ö 6

41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss

2017/0102

Ö 7

42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0109

Ö 7.1

42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0109-1

Ö 7.2

42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0109-2

Ö 8

Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss

2017/0107

Ö 9

Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018

2017/0128

Ö 10

Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde" zum 01.08.2017

2017/0118

Ö 11

Umsetzung des Tarifvertrags im Sozial- und Erziehungsdienst vom 1. Juli 2015 Hier: Einführung von stellvertretenden Leitungen in den städtischen Kindertagesstätten

2017/0119

Ö 12

Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der Krippe Bonhoeffer Arche

2017/0120

Ö 13

Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der Kita Höver zum 01.01.2018 und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

2017/0121

Ö 13.1

Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der Kita Höver zum 01.01.2018 und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

2017/0121-1

Ö 14

Vereinbarungsentwurf zur freiwilligen Zahlung von Gastschulgeldern im Übergang des gymnasialen Bildungsganges von G8 auf G9

2017/0115

Ö 15

Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2018

2017/0122

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu c)

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c)

c) Der Rat beschließt: Die Grunderneuerung der vorgeschlagenen Bushaltestellen wird im

Jahr 2018 im genannten Umfang ausgeführt.

GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 02.05.2017 TOP: Ö 9

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: (offen)

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Die Grunderneuerung der vorgeschlagenen Bushaltestellen wird im Jahr 2018 im genannten Umfang ausgeführt.

Abstimmungsergebnis:

9	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 18.05.2017 TOP: Ö 15

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat beschließt: Die Grunderneuerung der vorgeschlagenen Bushaltestellen wird im Jahr 2018 im genannten Umfang ausgeführt.

Abstimmungsergebnis:

31	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en

Ö 16

Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: Einstellungskriterium für MitarbeiterInnen für den Baubetriebshof der Stadt Sehnde: die Bereitschaft zur Mitgliedschaft in der Feuerwehr Sehnde

2017/0086-1

Ö 17

2.Änderungssatzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und des Auslagen- und Verdienstausfallersatzes für Ratsmitglieder und sonstige ehrenamtlich Tätige

2017/0112

Ö 18

Flächen- und Raumbedarfsplanung für die Ganztagsschule in Höver

2017/0116-1

Ö 19

Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung einer Bevölkerungsstatistik

2017/0069

Ö 20

Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste

2017/0139

Ö 21

Öffentliche Bekanntmachungen

2017/0129

Ö 22

Anfragen des Rates an die Verwaltung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)