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Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 18.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien

Ö 4

Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung

2017/0130

Ö 4.1

Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung

2017/0130-1

Ö 5

Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde hier: Resolution an die Niedersächsische Landesregierung und den Niedersächsischen Landtag zur Änderung des Kita-Gesetzes dahingehend, dass eine Doppelnutzung von Klassenräumen für den nachmittäglichen Hortbetrieb nicht mehr ausgeschlossen wird.

2017/0138

Ö 6

41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss

2017/0102

Ö 7

42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0109

Ö 7.1

42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0109-1

Ö 7.2

42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss

2017/0109-2

Ö 8

Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss

2017/0107

Ö 9

Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018

2017/0128

Ö 10

Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde" zum 01.08.2017

2017/0118

Ö 11

Umsetzung des Tarifvertrags im Sozial- und Erziehungsdienst vom 1. Juli 2015 Hier: Einführung von stellvertretenden Leitungen in den städtischen Kindertagesstätten

2017/0119

Ö 12

Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der Krippe Bonhoeffer Arche

2017/0120

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, die Kündigungsfrist im Betriebsführungsvertrag mit dem Ev.-luth. Kirchengemeinde Sehnde für die Krippe Bonhoeffer Arche in Sehnde auf ein Jahr zum Ende eines Kindertagesstättenjahres vertraglich festzulegen.

24.04.2017 - Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend

Ö 7 - (offen)

18.05.2017 - Rat der Stadt Sehnde

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, die Kündigungsfrist im Betriebsführungsvertrag mit dem Ev.-luth. Kirchengemeinde Sehnde für die Krippe Bonhoeffer Arche in Sehnde auf ein Jahr zum Ende eines Kindertagesstättenjahres vertraglich festzulegen.