Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium:	Rat der Stadt Sehnde
Datum:	Do, 18.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP		Betreff

Ö 1		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3		Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien
Ö 4		Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung	2017/0130
Ö 4.1		Resolution des Rates der Stadt Sehnde zur finanziellen Ausstattung der Kommunen am Beispiel der frühkindlichen Bildung	2017/0130-1
Ö 5		Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde hier: Resolution an die Niedersächsische Landesregierung und den Niedersächsischen Landtag zur Änderung des Kita-Gesetzes dahingehend, dass eine Doppelnutzung von Klassenräumen für den nachmittäglichen Hortbetrieb nicht mehr ausgeschlossen wird.	2017/0138
Ö 6		41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss	2017/0102
Ö 7		42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss	2017/0109
Ö 7.1		42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss	2017/0109-1
Ö 7.2		42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss	2017/0109-2
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss	2017/0107
Ö 9		Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018	2017/0128
Ö 10		Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde" zum 01.08.2017	2017/0118
Ö 11		Umsetzung des Tarifvertrags im Sozial- und Erziehungsdienst vom 1. Juli 2015 Hier: Einführung von stellvertretenden Leitungen in den städtischen Kindertagesstätten	2017/0119
Ö 12		Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der Krippe Bonhoeffer Arche	2017/0120
Ö 13		Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der Kita Höver zum 01.01.2018 und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung	2017/0121
Ö 13.1		Einrichtung einer zweiten Krippengruppe in der Kita Höver zum 01.01.2018 und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung	2017/0121-1
Ö 14		Vereinbarungsentwurf zur freiwilligen Zahlung von Gastschulgeldern im Übergang des gymnasialen Bildungsganges von G8 auf G9	2017/0115
Ö 15		Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2018	2017/0122
Ö 16		Antrag Die Linke im Rat der Stadt Sehnde hier: Einstellungskriterium für MitarbeiterInnen für den Baubetriebshof der Stadt Sehnde: die Bereitschaft zur Mitgliedschaft in der Feuerwehr Sehnde	2017/0086-1
Ö 17		2.Änderungssatzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und des Auslagen- und Verdienstausfallersatzes für Ratsmitglieder und sonstige ehrenamtlich Tätige	2017/0112
Ö 18		Flächen- und Raumbedarfsplanung für die Ganztagsschule in Höver	2017/0116-1
Ö 19		Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Erstellung einer Bevölkerungsstatistik	2017/0069
Ö 20		Umbesetzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste	2017/0139
Ö 21		Öffentliche Bekanntmachungen	2017/0129
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die bisher genutzten Medien sind ausreichend, um die öffentlichen Bekanntmachungen zur Kenntnis zu geben. Die Hauptsatzung wird diesbezüglich nicht geändert.

	GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 18.05.2017 TOP: Ö 21
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zurückgestellt


	GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 28.09.2017 TOP: Ö 14
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen

Ö 22		Anfragen des Rates an die Verwaltung
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 24.1		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde

Beschlussvorschlag: