Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.07.2023  
SI/2023/997  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2023/0332  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde  
2023/0294-2  
Ö 6.1     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde
Enthält Anlagen
 2023/0294-3  
Ö 6.2     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde
2023/0294-4  
Ö 6.3  
Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde - Beschlussergänzung  
2023/0294-5  
Ö 7     Anpassungen bei Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr  
2023/0329  
Ö 7.1  
Anpassungen bei Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr-Ergänzung  
2023/0329-1  
Ö 8  
Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Sehnde  
2023/0285-1  
Ö 9  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Fahrradparkhaus  
Enthält Anlagen
 2023/0319  
Ö 10  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Moltkestraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
 2023/0266  
Ö 11  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Poststraße" und "Gutsstraße" in Sehnde-Rethmar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung  
Enthält Anlagen
 2023/0303  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" - hier: Zurückstellung der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses  
2023/0330  
Ö 13     Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2023/0247  
Ö 13.1     Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2023/0247-1  
Ö 13.2     Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
 2023/0247-2  
Ö 13.3  
Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
 2023/0247-3  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 2023/0307  
Ö 15  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
 2023/0308  
Ö 16  
Einführung des Deutschlandtickets Hannover Job (365 € Ticket) als Jobticket bei der Stadt Sehnde  
2023/0306  
Ö 17  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle IT  
2023/0316  
Ö 18  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für Personalsachbearbeitung und Personalrecruiting  
2023/0317  
Ö 19  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle zur Betreuung sozialer Medien  
2023/0318  
Ö 20  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für das Stadtarchiv Sehnde  
2023/0320  
Ö 21  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2023/0312  
Ö 22  
Umbesetzung der Fachausschüsse Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Stadtentwicklung und Umwelt  
2023/0309  
Ö 23  
Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Durchführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet von Sehnde  
2023/0326  
Ö 24  
Kenntnisnahme des Erhebungsberichtes "Investitionsrückstände - Teil 2" der überörtlichen Kommunalprüfung des Nieders. Landesrechnungshofes  
Enthält Anlagen
 2023/0305  
Ö 25  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
 2023/0321  
Ö 26  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 2023/0323  
Ö 27  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
 2023/0324  
Ö 28  
Beschlussfassung zur Gründung einer weiteren Tochtergesellschaft der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zum Abschluss eines Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
 2023/0328  
Ö 28.1  
Beschlussfassung zur Gründung einer weiteren Tochtergesellschaft der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zum Abschluss eines Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
 2023/0328-1  
Ö 29  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023  
2023/0311  
Ö 30  
Richtlinie zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Sehnde hier: Aktualisierung der Richtlinien  
Enthält Anlagen
 2023/0313  
Ö 31     Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023 hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange  
Enthält Anlagen
 2023/0279-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.
   
    13.09.2023 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 20 - abgelehnt
   

Beschluss:


Der Antrag der AFD-Fraktion zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 
   
    28.09.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 31 - (offen)
   
Ö 31.1  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023 hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange  
Enthält Anlagen
 2023/0279-2  
Ö 32  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
Enthält Anlagen
 2023/0314  
Ö 33  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen  
Enthält Anlagen
 2023/0333  
Ö 34  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 35  
-Schließung der Sitzung      
Ö 36  
"Einwohnerfragestunde"