Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Einwohnerfragestunde"      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.07.2023  
SI/2023/997  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2023/0332  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien      
Ö 6     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde  
2023/0294-2  
Ö 6.1     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0294-3  
Ö 6.2     Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde
2023/0294-4  
Ö 6.3  
Vorstellung Raumbedarf Neubau Feuerwehrhaus Sehnde - Beschlussergänzung  
2023/0294-5  
Ö 7     Anpassungen bei Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr  
2023/0329  
Ö 7.1  
Anpassungen bei Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr-Ergänzung  
2023/0329-1  
Ö 8  
Vertrag über die Unterbringung von Fundtieren zwischen dem Deutschen Tierschutzbund - Ortsverein Hannover e.V. und der Stadt Sehnde  
2023/0285-1  
Ö 9  
Innenstadtkonzept "Neue Mitte Sehnde" - hier: Fahrradparkhaus  
Enthält Anlagen
2023/0319  
Ö 10  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Moltkestraße" in Sehnde, Ortsteil Sehnde, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Absicht der Einziehung-  
Enthält Anlagen
2023/0266  
Ö 11  
Einziehung von Teilflächen der Straßen "Poststraße" und "Gutsstraße" in Sehnde-Rethmar, gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) - Absicht der Einziehung  
Enthält Anlagen
2023/0303  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" - hier: Zurückstellung der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses  
2023/0330  
Ö 13     Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2023/0247  
Ö 13.1     Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0247-1  
Ö 13.2     Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2023/0247-2  
Ö 13.3  
Neufassung der Richtlinie zur Erhebung von Entgelten für die außerschulische Überlassung und Benutzung von Schulanlagen der Stadt Sehnde  
Enthält Anlagen
2023/0247-3  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2023/0307  
Ö 15  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/0308  
Ö 16  
Einführung des Deutschlandtickets Hannover Job (365 € Ticket) als Jobticket bei der Stadt Sehnde  
2023/0306  
Ö 17  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle IT  
2023/0316  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt die Einrichtung einer neuen Stelle EG 9b TVöD-VKA für die IT und die Aufnahme in den Stellenplan.

   
    13.09.2023 - Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Fachausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss wie folgt zu fassen.

 

Der Rat beschließt die Einrichtung einer neuen Stelle EG 9b TVöD-VKA für die IT und die Aufnahme in den Stellenplan.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    28.09.2023 - Rat der Stadt Sehnde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die Einrichtung einer neuen Stelle EG 9b TVöD-VKA für die IT und die Aufnahme in den Stellenplan.

 

Abstimmungsergebnis:

27

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Ö 18  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für Personalsachbearbeitung und Personalrecruiting  
2023/0317  
Ö 19  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle zur Betreuung sozialer Medien  
2023/0318  
Ö 20  
Stellenplan: Einrichtung einer neuen Stelle für das Stadtarchiv Sehnde  
2023/0320  
Ö 21  
Zukünftige Veränderungen im Stellenplan  
2023/0312  
Ö 22  
Umbesetzung der Fachausschüsse Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Stadtentwicklung und Umwelt  
2023/0309  
Ö 23  
Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Durchführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet von Sehnde  
2023/0326  
Ö 24  
Kenntnisnahme des Erhebungsberichtes "Investitionsrückstände - Teil 2" der überörtlichen Kommunalprüfung des Nieders. Landesrechnungshofes  
Enthält Anlagen
2023/0305  
Ö 25  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH  
Enthält Anlagen
2023/0321  
Ö 26  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des/der Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2023/0323  
Ö 27  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
2023/0324  
Ö 28  
Beschlussfassung zur Gründung einer weiteren Tochtergesellschaft der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zum Abschluss eines Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2023/0328  
Ö 28.1  
Beschlussfassung zur Gründung einer weiteren Tochtergesellschaft der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung der/des Vertreter*in der Stadt Sehnde in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zum Abschluss eines Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
2023/0328-1  
Ö 29  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2023  
2023/0311  
Ö 30  
Richtlinie zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Sehnde hier: Aktualisierung der Richtlinien  
Enthält Anlagen
2023/0313  
Ö 31     Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023 hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange  
Enthält Anlagen
2023/0279-1  
Ö 31.1  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.04.2023 hier: Antrag zur verbesserten Bürgerbeteiligung über kommunale Belange  
Enthält Anlagen
2023/0279-2  
Ö 32  
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023; hier: Bau eines Radweges von Sehnde nach Klein Lobke
Enthält Anlagen
2023/0314  
Ö 33  
Antrag der AfD-Fraktion vom 13.09.2023 hier: Rathausneubau auf den Prüfstand stellen  
Enthält Anlagen
2023/0333  
Ö 34  
Anfragen des Rates an die Verwaltung      
Ö 35  
-Schließung der Sitzung      
Ö 36  
"Einwohnerfragestunde"